AIDS-Geberkonferenz: Zehn Milliarden Dollar für UN-Aidsfonds
Die Geberkonferenz zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria endet mit hohen Zusagen. Aidskampagnen warnen vor zukünftigen Finanzierungslücken.
BERLIN taz Die Geberkonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria ist ein Erfolg geworden. 9,7 Milliarden Dollar (knapp 7 Milliarden Euro) seien für den Zeitraum von 2008 bis 2010 zugesagt oder in Aussicht gestellt worden, teilte der Fonds gestern zum Abschluss der Geberberatungen mit. Dies liegt am oberen Rand der Erwartungen, die der Fonds zu Beginn der Konferenz offiziell mit "mindestens 8 Milliarden" und inoffiziell mit bis zu 10 Milliarden beziffert hatte.
"Mit den Zusagen, die bei dieser Konferenz gemacht wurden, bin ich sehr zufrieden", sagte der Konferenzvorsitzende Kofi Annan, ehemaliger UN-Generalsekretär. "Mit diesen Mitteln kann in den nächsten Jahren das Leben von vielen weiteren Millionen Menschen gerettet werden."
Michel Kazatchkine, Exekutivdirektor des Globalen Fonds, lobte: "Die heutigen Zusagen werden uns in den nächsten drei Jahren nicht nur erlauben, die gegenwärtigen Programme fortzuführen, sondern auch jedes Jahr neue Anträge anzunehmen." Der Fonds plant in den nächsten Jahren eine schrittweise Verdoppelung seines Volumens von derzeit 3 Milliarden Dollar auf 6 Milliarden im Jahr 2010.
Die Gesamtsumme besteht aus festen Zusagen, erwarteten Beiträgen aus der Privatwirtschaft sowie neuen Finanzierungsmechanismen und voraussichtlichen Mindestbeiträgen solcher Länder, die aus haushaltsrechtlichen Gründen keine verbindlichen Zusagen über mehrere Jahre abgeben können, wie die USA, größter einzelner Geber. Von den USA erwartet der Fonds im Zeitraum 2008 bis 2010 2,172 Milliarden US-Dollar; es folgen Frankreich mit 1,274 Milliarden Dollar, Deutschland mit 849 Millionen, Großbritannien mit 729 Millionen, Spanien mit 600 Millionen und Italien mit 552 Millionen Dollar.
Die deutsche Bundesregierung hatte die Erhöhung ihres Fondsbeitrags von zuletzt 87 auf zukünftig 200 Millionen Euro im Jahr bereits vorab zugesagt, Frankreich nannte einen zukünftigen Jahresbeitrag von 300 Millionen Euro und Großbritannien eine Gesamtsumme von einer Milliarde Pfund über acht Jahre.
Die Fondsleitung betonte, selbst diese Zusagen reichten nicht aus, um den anvisierten Finanzbedarf von mindestens 15 Milliarden Dollar über die nächsten drei Jahre zu decken. Anfang 2009 ist daher eine Folgekonferenz in Norwegen geplant, die bisher als Überprüfungstreffen gedacht war, nun aber eine erneute Geberrunde beinhalten könnte. "2009 werden wir zusätzliche Ressourcen brauchen, und Regierungen werden gebeten werden, die Lücke zu schließen", erklärte Kofi Annan. Der UN-Fonds rechnet insbesondere mit stark steigenden Zuwendungen aus dem Privatsektor.
Aidskampagnenorganisationen begrüßten die Zusagen, wiesen aber ebenfalls auf absehbare Finanzlücken in der Zukunft hin. "Für 2008 sieht es gut aus, aber die steigenden Erwartungen werden nicht befriedigt", sagte Katy Cronin von der internationalen Afrika-Kampagnenorganisation "Data". Die UN-Aidsbekämpfungsbehörde "Unaids" hatte während der Konferenz erklärt, es seien mindestens 42 Milliarden US-Dollar nötig, um das UN-Ziel des universellen Zugangs zu Aidsbehandlung für alle Kranken bis 2010 zu erreichen. Cronin lobte jedoch: "Deutschland hat als Gastgeber eine hervorragende Arbeit geleistet, und die Stimmung ist sehr positiv." Die Konferenz geht heute mit technischen Beratungen zu Ende.
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