Debatte Honduras: Hinterhof außer Kontrolle

Die Obama-Regierung ist mitverantwortlich für den Putsch. Unter Hillary Clinton geht Washingtons Diplomatie nach hinten los.

Comments

[Gerhard Deml]

@ googy:

Verzeihung, aber Chavez putschte 1992, nicht 2002, da wurde GEGEN IHN geputscht (der im Artikel erwähnte Putsch, den die USA anerkannten).

Der von Ihnen genannte damalige ("gewählte") Präsident Pérez hatte 1989 Unruhen der Bevölkerung (wegen gravierender sozialer und wirtschaftlicher Einschnitte, auf Druck des IMF)

brutal niederschlagen lassen, mit mehreren Hundert oder (je nach Quelle) Tausend Toten, und wurde ein Jahr nach Chavez' Putsch seines Amtes enthoben, wegen Veruntreuung von 17 Mio $ zugunsten der antisandinistischen Präsidentschaftskandidatin Chamorro in Nicaragua.

Das soll nicht Chavez' Putsch entschuldigen, aber mit dem Etikett "gewählt" wird imho oft eine Legitimität insinuiert, die Wahlen in Lateinamerika nicht immer hatten bzw. haben (s. México 2006).

[googy]

Nachdem ich 30 Jahre in Südamerika gelebt und gearbeitet habe und somit praktisch alle Staatsformen-von der brutalsten Diktatur, über neo-liberale, von den Oligarchien gestützte Demokratien bis zu den in einigen Ländern heute

bestehenden populistisch linkstendieren Regierungen

miterlebt habe, ist es schon erstaunlich mit welcher Naivität und mit welcher Kurzsichtigkeit ihr Korrespondent agiert . Ich erwarte nicht, dass alle Forenteilnehmer die Komplexität der Lage in Honduras einschätzen können, doch es die offensichtlich tendenziöse Berichterstattung von Herrn Dilger, der mal wieder die bösen "Gringos" für die jetzt entstandene Lage mitverantwortlich macht, die mich bestürtzt. Ich füge für Herr Dilger eine Analyse eines links-liberaler, ecuatorianischen Publizisten an, der in sehr neutraler Form die Vorkommnisse beschreibt:

 

El conflicto inició, en marzo pasado, luego de que Zelaya anunciara la convocatoria a una consulta popular que permita instalar una Asamblea Constituyente, la misma que se encargaría de realizar reformas a la Constitución que abran las puertas a su pretendida reelección.

 

A pesar de que el Congreso había aprobado una ley que ordenaba la prohibición de realizar referendos o plebiscitos 180 días antes o 180 días después de las elecciones generales, previstas para el 29 de noviembre próximo, Zelaya hizo caso omiso y continuó con su encuesta, que estaba prevista para ayer.

 

Esto provocó el rechazo de la oposición, de las instituciones del Estado, de la ciudadanía y de su propio Partido Liberal, que pidió a los hondureños abstenerse de participar en la consulta.

 

Por su parte, los militares se negaron a ayudar al gobernante en la logística durante el proceso, ya que violaba las leyes del país. Lo que generó que, el jueves pasado, Zelaya destituyera al jefe de las Fuerzas Armadas, Roméo Vásquez.

 

Es gibt für mich überhaupt keine Zweifel, dass die Zeiten der Militärputsche endgültig vorbei sein muss und dass andere,konstitutionsverankerte Wege hätten beschritten werden müssen. Trotzdem entbehrt es nicht einer gewissen Absurdität, dass die ALBA, (mit Chavez an erster Stelle) die OEA um eine Intervention bittet, selbige OEA, die vor einigen Wochen von Chavez noch als Haufen von "Babosos" (Schnottenpiekser, mal frei übersetzt) bezeichnet wurde. Als Information für Forenteilnehmer Manu: Chavez, der sich jetzt furchtbar über den Putsch aufregt, hat 2002 gegen Carlos Perez, den damaligen vom Volk gewählten venezolanischen Präsidenten einen Militärputsch gemacht und seine "großen Verdienste" um die lateinamerikanische Integration werden stark durch die konsequente Verfolgung der Oppostion und die Einschränkung der Pressefreiheit nicht nur in Venezuela gemindert.

[italialibera]

Was wollte Zelaya? Das Volk befragen ob es eine Volksbefragung geben soll um über eine Verfassungsänderung zu entscheiden? Also noch demokratischer gehts ja fast nu wirklich nicht. Aber unerhört! Wenn das Beispiel Schule macht und Angehörige anderer Demokratien wie zB hier in Europa Volksbefragungen erwägen würden...... oder gar über die "Euroverfassung" -oder Lissabonvertrag per Volksentscheid entschieden werden sollte..... Da würde den Mächtigen aber ganz schön anders werden und auch hier ein Putsch durchaus als legitimes Mittel angesehen werden.

[Peter]

Der honduranischen Oberschicht muß ziemlich Angst und Bange gewesen sein, daß sie schon bei der Ankündigung eines Referendums geputscht hat. Ich meine, auch wenn es in Honduras Verfassung und Gesetze gibt, heißt das ja nicht, daß diese in Stein gemeißelt sind, sondern sie können auch hin und wieder geändert werden - wenn der größte Teil der Bevölkerung zustimmt.

Bei uns in Deutschland gab es schon etliche Änderung des Grundgesetzes (wir haben ja nicht einmal eine Verfassung!), und all diese Änderungen wurden nicht per Volksentscheid vollzogen, sondern von Abgeordneten beschlossen.

Na ja, und wenn das GG der Regierung in Berlin mal nicht in den Kram paßt, dann wird es halt gebrochen, so einfach ist das.

Ich weiß nicht mehr wer das war, aber irgendein Politiker sagte doch mal, daraufhin angesprochen, er könne nicht den ganzen Tag mit dem GG unter'm Arm herumlaufen. Eine tolle Einstellung zum GG!

 

Den Konservativen in Honduras dienten ja die anvisierten Verfassungsänderungen als Begründung für den Putsch. Hm, wenn jedesmal die Bundeswehr das Kanzleramt oder den Reichstag besetzen würde, wenn sich wieder mal ein Politiker am GG vergeht, da gäbe es ziemliche Action im Stadtzentrum von Berlin...

 

Ach ja, und es wäre doch mal eine wirklich demokratische Sache, wenn der Bundespräsident direkt gewählt werden könnte.

[Thomas]

Welches Gesetz und welche Verfassung gilt eigentlich in Honduras? Oder ist das sowieso eine pro-forma-Demokratie mit einer provisorischen Verfassung?

 

Bemerkenswert auch Obamas Kommentar: "Sie sollen ihrem demokratisch gewählten Führer(!) folgen". Da wurde doch auch einmal in langer, langer Zeit in Mitteleuropa ein Führer gewählt.

 

Was würde eigentlich hier passieren, wenn der Bundespräsident direkt gewählt würde?

[Manu]

Endlich mal ein Artikel in der TAZ, der Chavez nicht einfach als machthungrigen Caudillo darstellt, sondern auch die großen Verdienste anspricht, die er sich um die lateinamerikanische Integration erworben hat.