Nach Wikileaks-Veröffentlichung: Angriff auf Merkels Krieg

Die Wikileaks-Dokumente schüren die Debatte über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Nun setzen auch Unionspolitiker die Kanzlerin unter Druck.

Comments

[L.A.WOMAN]

Wieder 24 Stunden vergangen, und mein Kommentar ist nicht vorhanden,,,

30.07.10 , 16 Uhr:

2. Versuch:

Ach, ihr..Susi, Kunduz Bunzler, FRITZ, A.R., Politikwechsel, Kalle

was soll dieser merkwürdige Schutzreflex für Merkel? Andersrum wird ein Schuh draus: Gut, dass sie nicht schon früher dran war, wer weiß wieviele unserer Soldaten im so sehr von ihr gewünschten Irak-Krieg gefallen wären!

Selbst in der Springer-Presse gibt es mehr Kritik an dieser Regierung als hier!

Gut, dass Gordon Repinski die aktuelle Lage wieder klargestellt hat.

Und Danke für die Info, @Mathias.

Übrigens:Es sagt viel über den Charakter der Kanzlerin aus, dass sie nicht am Sonntag nach Duisburg gefahren ist um dort den Menschen Anteilnahme zu zeigen, sondern lieber fröhlich winkend mit nicht endenwollender Heiterkeit in Bayreuth aufgelaufen ist.

[end.the.occupation]

>> weil ... (Paul Schaefer) gestern nicht telefonisch erreichbar war.

Wozu auch? Schäfer - ein farbloser Ex-DKP-Apparatschik - sitzt schliesslich im Verteidigungsausschuss und hat die Lügen der Bundesregierung zu Kunduz mit unter den Tisch gekehrt.

Schliesslich ist das auch DIE Voraussetzung für ein Amt - die Anbetung der deutschen Staatsraison.

[Moritz]

Die Taliban hätte man auch durch Spezialkommandos bzw. Luftangriffe in die Berge vertreiben können. Das Problem ist der Einmarsch von Soldaten. Diese werden früher oder später als Besatzer wahrgenommen und fallen durch zivile Opfer in Ungnade. Wenn der Besatzer dann abzieht hinterlässt er ein Vakuum, dass fast nie von Akademikern und aufrechten Politikern gefüllt wird. Die Nato und die USA haben Afghanistan und den Irak benutzt, um ihre Waffenlager zu leeren, die nun mit modernen Waffen gefüllt werden können.

[FRITZ]

@Gordon Repinski

Das mit der politische Verantwortung nur von Kanzlerin und Verteidigungsminister ist Quatsch: wir haben eine Parlamentsarmee. Natürlich trifft die Führungsverantwortung die Regierung, aber die Tatsache, dass die Bundeswehr im Krieg ist, verantwortet das Parlament.

Und auch wenn Angela Merkel seit 2005 Kanzlerin ist, so indiziert die reißerische Überschrift doch etwas ganz anderes, als nur vermeintliche politische Verantwortung: nämlich dass der Krieg eine Angelegenheit sei, die Angela Merkel nicht nur begonnen habe, sondern die sie auch nach Gutdünken beenden kann. Das erste ist faktisch falsch, das zweite ist politisch blind für ihre tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten. Wir können nicht einfach aus einem Krieg abhauen, den unser Parlament seit Jahren befürwortet, in dem wir mit unseren Verbündeten stehen und der durch ein UN Mandat völkerrechtlich legitimiert ist, ohne das Parlament, die Nato, die UNO und das Völkerrecht zu entwerten und uns den Gefahren, die von einem failed state in dieser Region ausgehen (von Heroin bis 9/11), wehrlos auszusetzen.

Der Krieg verdient eine ernsthafte Diskussion. Deutsche setzen dort ihr Leben und ihre Gesundheit aufs Spiel, weil wir ihnen (über die von uns gewählten Volksvertreter) den Auftrag dazu erteilt haben.

Polemik ist unangebracht und auch gegenüber unseren Truppen unfair.

[Werner G.]

Ich probier's halt nochmal:

Zur Erinnerung!

Vor diesem Krieg gab es ein Ultimatum von der Bushclique an die Taliban:

Entweder ihr liefert Ussama bin Laden aus, oder wir marschieren in Afghanistan ein!

Das heißt, hätten die Taliban bin Laden ausgeliefert, hätten sich Bush, Cheney, ihr Rumsbums und ihre damaligen Enddarmbewohner -die Schröderfischers -für die Menschenrecht in Afghanistan genauso sehr interessiert wie vor NINEELEVEN, nämlich einen Dreck!!

Übrigens:

Soldaten sind weder weitergebildete Schülerlotsen, noch umgeschulte Brunnenbauer, sondern eben

Soldaten!!

Das ist übrigens kein Vorwurf an die Soldaten, sondern an DIE, die sie dahin geschickt haben.

[Amos]

Erst waren sie alle (außer der Linken) für den Krieg.

Jetzt will man den "Farcen-Krieg" beenden, weil er zu teuer geworden ist. Was haben diese Idioten sich eigentlich vorgeatellt "Man geht da mal kurz rein, regelt das, und geht dann wieder nach Hause"? Das viele Geld hätte man für wichtigere Sachen verwenden können. Aber wie bekannt,geht man in der Politik nicht mit dem gesunden Menschenverstand konform, sondern von dem Standpunkt: Man könnte es mal versuchen.

[L.A.WOMAN]

Ach, ihr..Susi, Kunduz Bunzler, FRITZ, A.R., Politikwechsel, Kalle

was soll dieser merkwürdige Schutzreflex für Merkel? Andersrum wird ein Schuh draus: Gut, dass sie nicht schon früher dran war, wer weiß wieviele unserer Soldaten im so von ihr gewünschten Irak-Krieg gefallen wären!

Selbst in der Springer-Presse gibt es mehr Kritik an dieser Regierung als hier!

Gut, dass Repinski die aktuelle Lage wieder klargestellt hat.

Danke für die Info, @Mathias.

Es sagt viel über den Charakter der Kanzlerin aus, dass sie nicht am Sonntag nach Duisburg gefahren ist um dort den Menschen Anteilnahme zu zeigen, sondern lieber fröhlich winkend mit nicht endenwollender Heiterkeit in Bayreuth aufgelaufen ist.

[vic]

"Der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, Christian Dienst, reagierte am Mittwoch mit größtmöglicher Routine. Wenn man der Verdächtigen nicht anders habhaft werden könne, sei auch die gezielte Tötung im Einklang mit dem Völkerrecht. "Und so handeln auch die Amerikaner."

Für diesen Satz sollte man den Kerl vor Gericht stellen. Eiskalt und unmenschlich. Und der Gipfel "So handeln auch die Amerikaner"

Und wie? Ist es dann ok?

[vic]

Kaum sprach Schröder sein "No Sir" zu einer Beteiligung beim Irak Überfall, rutsche Friedensfreundin Merkel auf Knien nach Washington um zu versichern, dass, wäre sie Kanzlerin, das natürlich anders gelaufen wäre.

Und jetzt hört endlich auf, diesen Krieg ausschließlich Rot-Grün in die Schuhe zu schieben. Hätte Merkel diese Entscheidung korrigieren wollen, hatte sie dafür inzwischen FÜNF Jahre Zeit.

Ich habe die Konsequenzen gezogen. Seit 2005 wähle ich die Linke, den einzigen Garanten gegen Kriegseinsätze.

[Toby]

Wieso muß ich allenthalben lesen, die Wikileaksdokumente erhöhten den Druck, einen Abzug aus Afghanistan herbeizuführen?

Wie kann man nur diesen Schluß aus diesen Dokumenten ziehen?

Natürlich war es grottenfalsch, diesen Krieg zu beginnen. Schwachsinnig geradezu. Aber wie kann man ernsthaft glauben, irgendetwas würde besser, wenn man jetzt einfach ginge?

Der Einsatz muß sich verändern. Aber er darf jetzt nicht einfach aufhören.

Man kann den Mist, den man losgetreten hat jetzt nicht einfach laufen lassen und allem den Rücken kehren. Das ist keine mißlungene Party, bei der man einfach gehen kann. Da geht es um Menschen.

Was die Wikileaksdokumente zeigen ist:

1. Den Krieg zu beginnen war dumm

2. Wenn die ausländischen Truppen jetzt oder in zwei Jahren gehen, werden Taliban und Warlords machen, was sie wollen und jede bis dahin eingesetzte "Regierung" kann ihre Koffer packen um noch schnell auf den letzten abziehenden Laster aufzuspringen. Und absolut jeder Tote und Verwundete wird dann umsonst und vergebens gewesen sein.

Man kann nicht auf den Fehler angefangen zu haben nun den Fehler draufsetzen zu gehen und hoffen, irgendetwas bessere sich dadurch.

[vic]

@ susi und andere Haarspalter.

Nein, das ist nicht Fischers oder Schröders Krieg.

Der gehört seit 2005 Merkel ganz alleine.

Es ist auch nicht mehr Bushs Krieg, sondern Obamas.

[Tajmahal]

In einer Reportage bei WDR5 vom 2.6.2010 schilderte Marc Thörner unter der Überschrift 'Die vergessenen Toten von Imam Sahib', wie es bei den Mordaktionen tatsächlich abläuft: 'US-Spezialtruppen töteten fünf Hausangestellte. Vier Männer wurden verhaftet, an einen unbekannten Ort gebracht und sind seitdem nicht wieder aufgetaucht. Einige Tage danach berichtete der SPIEGEL, gestützt auf lokale Informanten: die US-Armee sei einer Intrige aufgesessen: Ein hochrangiges Regierungsmitglied in Kabul habe in einem der Gäste des Ortsvorstehers einen Konkurrenten im Drogengeschäft gesehen und ihn mithilfe einer US-Spezialaktion aus dem Verkehr ziehen wollen'. Auf diese Weise wird dann gemordet, was das Zeug hält, einfach so.

[william wolfo]

Deutsche haben mit Wissen und Wollen Unterstützung an Morden gleistet:

www.youtube.com/watch?v=_Y1OqPqbq8k

[Horten]

@ Kunduz Bunzler:

Eigentlich müßte Ihr Kommentar doch zum Nachdenken anregen. Natürlich war es damals möglich gezielt auf Stalin, Saddam oder andere Diktatoren zu schießen. Man tat dies allerdings nicht. Und wenn etwas möglich ist, dieses aber nicht ausgeführt wird, so gibt es nur eine mögliche Antwort darauf: Man wollte es nicht.

Bitte, bitte erzählen Sie uns jetzt nichts von der Geschichte der armen Soldaten, die für die Demokratie, Menschenrechte und die Befreiung der unterdrückten Frauen ihr Leben riskieren. Seufz... es gibt sie doch nicht etwa immer noch. Diese ewig Gestrigen, die noch an den Weihnachtsmann glauben. Daran, dass alle braven Kinder beschenkt werden, während die Bösen die Rute erhalten. Ist der IQ der Menschheit in den letzten Jahren wirklich so dramatisch gesunken? Selbst ein Blinder kann 'sehen' dass es hier um Macht, Rohstoffe und Geld geht. Lieber Kunduz Bunzler, Kriege werden nicht geführt, weil man einem anderen Land helfen möchte. Kriege werden getätigt, um an Macht oder Reichtum zu gewinnen. Es geht hierbei nicht etwa um eine Verteidigung, sondern um einen Angriff. Die Rüstungsindustrie verkauft IMMER an beide Parteien ihre Ware. Und das Öl fließt fast immer in die Fässer der Angreifer. Ob da nun ein oder zwei Talibanführer erschossen wurden oder in China fällt ein Sack Reis um. Das Öl fließt weiter und die Konten der Rüstungsindustrie füllen sich. Ärger wird es erst dann geben, wenn die Talibanführer plötzlich alle weg sind. Dann müßte man sich etwas neues überlegen, weswegen man unbedingt dort unten herumballern muss.

Aber solange Sie zu Hause den Traum vom gerechten Krieg für Ehre, Stolz und Vaterland träumen, sollten Sie sich nicht mit Wahrheiten auseinandersetzen.

[Gordon Repinski]

@vic, willy:

Die Ansicht der Linken ist leider nicht in dem Artikel enthalten, weil sie (Paul Schaefer) gestern nicht telefonisch erreichbar war.

Und zu der allgemeinen Anmerkung, es sei ein Schröder/Fischer-Krieg: Klar, der Einsatz wurde unter Rot-grün begonnen. Aber die politische Verantwortung dafür trägt seit 2005 die Union durch Verteidigungsminister und Kanzlerin. Und seitdem hat sich sowohl die Lage vor Ort als auch der öffentliche Diskurs verändert.

Viele Grüße, Gordon Repinski

[Phil Leicht]

Die Masse vergisst und die Geschichte geht den Bach runter... ich frage mich die ganze Zeit wie die Kundus-Affäre im Grunde doch Konsequenzlos im Sande verlief... Was waren damals Merkels Worte - was war mit Guttenberg... mit all den anderen aus der Regierung??

Warum sollte man nun davon ausgehen, nur weil Dokumenten veröffentlicht wurden, dass sich etwas ändert? Ob das Volk Informationen hat die veraltet sind oder nicht, es wird beim Alten bleiben.

Um die Menschen geht es schon lange nicht mehr es lebe das Land und vor allem die darunter verborgene Rohstoffe!

[friedensengel]

Vorab: Ich bin kein Freund von „calamity Angie“, den Krieg in Afghanistan jedoch nach Ihr zu benennen, ist wahrheitswidrig.

Was an „höherem Blödsinn“ über diesen Krieg abgesondert wird, spottet jeder Beschreibung.

Wer sich nur ein wenig mit „Krieg“ befaßt weiß, daß Verheimlichung, Verfälschung und Täuschung elementare Bestandteile eines Krieges sind, denn auch das sind Waffen.

Der Einsatz, an dem die BW beteiligt ist, läuft unter UN-Mandat und nicht nach Gusto einer (Bundes-) Regierung.

Schließlich: Man hat sich einer Militärmacht angeschlossen, von der Spötter sagen, daß ihre Waffen intelligenter sind, als diejenigen, die sie bedienen. Das sollte vor Zusagen zu militärischen Aktionen überprüfen.

Diese Militärmacht ist genau so hirnlos nach Afghanistan gegangen, wie zuvor in den Irak.

Aufklärungssatelliten, Geheimdienste und viele andere Möglichkeiten hätte man zur realistischen Lageanalyse herbeiziehen können. Fakt ist: die Lage in Afghanistan wurde – aus welchen Gründen auch immer – völlig falsch eingeschätzt.

Herrschafts- und Stammesstrukturen, religiöse und andere Gebräuche wurden nicht berücksichtigt, ebenso die wirtschaftliche Situation und die Abhängigkeit von der Rauschgiftproduktion nebst Folgen.

Ein solches Konglomerat von Fehlleistungen ist die Grundlage für Mißerfolg, weil die notwendigen Hebel nicht gefunden und betätigt werden können.

Schließlich sind neben der Einsatz-Philosophie Ausbildung und Ausrüstung zu benennen.

Insbesondere in Deutschland gab man sich – zumindest nach Außen – der Illusion eines Besuches im Streichelzoo hin. Nette Soldaten, wenig/unzureichende Waffen, nicht vorhandener Schutz war die Folgen, unter denen die Einsatzkräfte bis heute leiden und die einen Erfolg ausschließen.

Die drastische Niederlage der Sowjetunion hätte Warnung sein müssen.

[Ludwig Schönenbach]

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Die Formulierung des Sprechers des Kriegsmin isteriums - von Verteidigung kann man ja angesichts der einseitigen Ausrichtung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze wirklich nicht mehr reden! - auch die gezielte Tötung von Menschen - außerhalb von "Kriegsaktionen" - sei im Einklang mit dem Völkerrecht, offenbart ein Maß an Zynismus, Rechtsformalismus und Mangel an Achtung vor der "Würde des Menschen" bei einem Großteil unseres politischen Personals, das unerträglich und empörend ist! Die dahinter erkennbare Einstellung erinnert mich in fataler Weise an Zeiten, in denen der Krieg als "Sport der Könige" galt und aus der erhebliche Teile unseres Völkerrechts und vor allem des so genannten Kriegsvölkerrechts noch zu stammn scheinen.

Mit der leichtfertigen Bemerkung, "auch Deutschland habe Personen auf die Feindesliste der Isaf gesetzt, sich selbst aber Selbstbeschränkung auferlegt, wird hier skrupellos erklärt, dass man die Beihilfe zum Mord für normal hält und praktiziert.

Klar ist bei alledem, dass sich die militärische Führung hier in einer - allerdings selbstverschuldeten - Zwangslage befindet, da sich

die hoffnungslos unterlegenen Gegner im assymetrischen Krieg - klugerweise - der offenen Konfrontation mit dem haushoch überlegenen Aggressor entziehen und aus dem Verborgenen heraus operieren, was die traditionelle Kriegführung seit jeher vor unlösbare Probleme stellt.

Das rechtfertigt jedoch in keiner Weise eine willkürliche Ermordung von vermeintlichen Gegnern, da dieses Verfahren einer Hinrichtung ohne faire Untersuchung und Verurteilung gleichkommt und sich auch wegen der bei zivilisierten Nationen in der Regel üblichen Ablehnung der Todesstrafe verbieten.

Man sollte daraus endlich die einfach Schlussfolgerung ziehen, dass. Kriege kein humanes Mittel zur Lösung von Problemen und Konflikten sind

[susi]

Da ist ein Fehler in der Überschrift. Es muss heißen "Angriff auf Fischers Krieg".

[Kunduz Bunzler]

Die Überschrift ist falsch!

"Angriff auf Merkels Krieg" - wer hatte Regierungsverantwortung als der Beschluss gefaßt wurde sich am Afghanistan-Krieg zu beteiligen? Wenn ich mich nicht täusche waren das Basta-Schröder und Taxi-Fischer.

Im übrigen. Was ist an Tötungskommandos verwerflich?

Hätte das im II. WK geklappt - wurde ja versucht, und wäre das Schwe... Hitler von amerikanischen oder englischen Kommandos erwischt worden, dann wäre dem Deutschen Volk eine Menge erspart geblieben. Was wäre wenn der kommunistische Massenmörder Stalin erwischt worden wäre .... Was wäre ...

Also laßt die Kirche (nicht die Moschee!) im Dorf. Da werden Talibanführer getötet die den Auftrag gaben am Straßenrand Minen zu legen und auf deren Befehl hin hunderte von Menschen zerfetzt wurden. Tatktisch klug verbergen sich diese Menschen in der Familiengemeinschaft. Bei Kommando-Unternehmen kommt es zu Kolateralschäden. Sorry, aber das darf ein Kommando nicht daran hindern die Aktion erfolgreich, notfalls "nass", durchzuführen.

[FRITZ]

"Merkels Krieg" wurde von der grün-roten Bundesregierung unter Schröder und Fischer zusammen mit unseren Natoverbündeten begonnen. Das entsprechende Mandat wurde mit riesiger Mehrheit des demokratisch und frei gewählten Parlaments (nur die Li-la-Laune-Linke hat dagegen gestimmt) beschlossen und mehrfach verlängert.

Es ist also Deutschlands Krieg. "Merkels Krieg" ist billige Polemik, unabhängig davon, wie man zum Krieg selbst steht.

[Otto]

Die Kriegsverbrecherparteien haben uns diesen Krieg eingebrockt. Das sollten wir nicht vergessen! Warum haben SPD und Grüne diesen Krieg auch unterstützt? Aber der Wähler ist eben so dumm und wählt die immer wieder!

[Johan Schreuder]

"Die machen, was sie wollen."

Und das habt ihr jetzt erst rausgefunden???

Das ich nicht lache!

"Die Bundesregierung versucht gezielt, Fragen nicht zu verstehen"

Sag es doch mal richtig!!!

Das blöde Volk werd ständig angelogen.

Schon wieder vergessen??

Deutschland ist verfassungswidrig im Krieg und deutsche Soldaten bringen für ein wenig mehr Sold, Zivilisten um.

[Mathias]

Die "Expertin" Elke Hoff ist mir im Zusammenhang mit den Afghanistan-Dokumenten schon durch mehrere dumme Äusserungen aufgefallen (http://news.google.de/news/search?aq=f&pz=1&cf=all&ned=de&hl=de&q=Elke+Hoff).

Kein Wunder, sitzt Sie doch auch im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, einer Lobbyorganisation der Waffenindustrie. Siehe http://www.dwt-sgw.de/index.php?op=164

[vic]

Nachtrag:

ALLE - bis auf die Linke!

[vic]

ALLE!

Alle haben sie die ständigen "Mandats"verlängerungen abgenickt - und jetzt will`s mal wieder keiner gewesen sein.

TINA Merkel, es gibt immer eine Alternative.

Die kann natürlich nur sehen, wer sie sehen will.

[gaijinette]

Als Anarchistin (abzüglich des Ismus) bin ich, haha, überparteilich. Heißt: Kann jeden kritisieren -- oder auch mal loben.

Heute lobe ich Gauweiler. Schön, schön. Kann ja manches vergessen, also, was der gemeine Wähler kann, kann ich schon lange. Immerhin schrieb er mal abwechselnd mit 'uus Oska' (Oskar Lafontaine, saarlouiserisch) in der BILD...

`"Die Bundesregierung versucht gezielt, Fragen nicht zu verstehen", sagte Ströbele´ -- nett, aber ich bin Schärferes von Ströbele gewohnt.

`Christian Dienst [Kriegsministerium: ...] Wenn man der Verdächtigen nicht anders habhaft werden könne, sei auch die gezielte Tötung im Einklang mit dem Völkerrecht.´ -- Solcher DRECK war mir bislang nur vom (Nazi-) BND vertraut... ich unterdrücke das Wort 'Schwein', ok, taz?

Zur Kriegskanzlerin:

`[W]ann hat sich Angela Merkel von ihrer Tätigkeit als FDJ-Funktionärin für Agitation und Propaganda distanziert?´ [

--[url=""http://saarlenzer.de/taz/"" target="_blank">gaijinette

[deviant]

""Durch die Dokumente hat sich nichts verändert", wiegelte allerdings die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff ab. Eine Ansicht, die der Grüne Ströbele nicht teilt." (Originalzitat taz)

"Vieles hat man geahnt, aber jetzt haben wir es schwarz auf weiß[...]" (Originalzitat Ströbele)

[A.R.]

Wieso Merkels Krieg? Es war Peter Struck (SPD), der 11. März 2004 sagte: "Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt." Der Krieg in Afghanistan ist wenn denn dann der Krieg der rot-grünen Koalition unter Schröder und Fischer.

Die veröffentlichten Dokumente decken den Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2009 ab, insofern stellt sich mir die Frage, was die rot-grüne Koalition wusste, insbesondere weil es immer wieder Presseberichte über Einsätze von Spezialeinheiten außerhalb des UN/NATO-Einsatzes gab.

[Thomas Fenkl]

Der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, Christian Dienst, reagierte am Mittwoch mit größtmöglicher Routine. Wenn man der Verdächtigen nicht anders habhaft werden könne, sei auch die gezielte Tötung im Einklang mit dem Völkerrecht. "Und so handeln auch die Amerikaner."

... Kann mir bitte jemand erklären, seit wann die Tötung verdächtiger Personen mit dem Völkerrecht in Einklang steht? Wo steht das? Ist die Unschuldsvermutung im Völkerrecht außer Kraft gesetzt?

[Politikwechsel]

Diese Heuchler-Bande!

Die Grünen haben uns in diesen völkerrechstwidrigen Krieg geschickt. Unter der SPD waren alle Menschen die an Tanklastern Benzin abzapfen Taliban. Lange Jahre und noch bis vor ein paar Tagen wurde nur von Einsatz oder Mission gesprochen und unsere Kompanien hießen Wiederaufbauteams. CDU/FDP hätten uns vorher sogar in den Irak-Krieg geschickt.

Eine zivilen Aufbau hat es nie gegeben, statt dessen unterstützen wir Mörderbanden.

"In Afghanistan ist nichts gut" für diesen Satz wurde die ehemalige Bischöfin Frau Margot Käßmann scharf angegriffen.

Die einzige Partei die schon immer gegen eine Beteiligung diesen Krieg war und die im Bundestag gegen die Verlängerung des Afghanistan-Mandats gestimmt hat war DIE LINKE!

[Beobachter]

Und derweil gehen unsere Steuergelder weiter in Rauch auf in Afghanistan.

Schon 4 deutsche Flugzeuge abgestürzt (abgeschossen?) dieses Jahr:

http://www.presstv.ir/detail.aspx?id=136569&sectionid=351020403

DAVON kein Wort in unseren angeblich "freien" Medien!"

[kalle]

Den Krieg haben Schröder und Fischer angefangen. Es ist also nicht "Merkels Krieg" sondern der Schröder-Fischer'sche Krieg.

[Josef Riga]

Einen Rückfall in den Atavismus brutaler Vergeltungskriege nennt der Sprecher der Bundesregierung " mit dem Völkerrecht vereinbar". Wie weit ist eigentlich unsere Regierung mittlerer weile von rechtsstaatlichen Überlegungen entfernt, wenn sie diese Argumentation für plausibel hält? Wie weit hat Amerika unseren Willen zu demokratischer Kontrolle von politischen Prozessen bereits korrumpiert und wie weit sind wir nur noch die willenlosen Handlanger dieser "Verbündeten"?

Es wird höchste Zeit für einen radikalen Politikwechsel - weg von der NATO, hin zur Shanghai Group, hin zum Bündnis mit den großen Kontinetalmächten Eurasiens, mit Russland und China. und dann: schmeisst die Amis raus!

[Willy]

Die Partei Die Linke hat nichts dazu gesagt? Nur die Vertreter der vier anderen Parteien?

[Stefan]

Was möchten denn die aufrechten Heuchler wie Stroebele? Kritisieren sie etwa, dass bei gezielten Tötungen keine Zivilisten umkommen und sie danach keine Untersuchung fordern können?

Die Parole Zivilprojekte zu stärken und den militärischen Einsatz zu beenden ist mehr als dümmlich, aber bequem. Kommt auch beim Volk an - nichts einsetzen, nichts riskieren. Das ist weder rechts- noch linkspopulistisch, das ist feigpopulistisch.

Mit dem selben Recht könnte man fordern, dass wir den Bau von gläsernen, frei zugänglichen Kindergärten stärken und den Kampf gegen Pädophile und deren Verfolgung einstellen - ein Erfolgsrezept gegen Pädophilie.

Wie kurz ist das Gedächtnis der Deutschen? Schon vergessen, wieviele fremde Menschenleben geopfert wurden um uns von dem von uns selbst gewählten Adolf Hitlers zu befreien? Stroebele sollte dankbar sein, dass nicht solche Pfeifen wie er in den amerikanischen Entscheidungsgremien saßen.

[Hans]

Schön wie sie, Herr Repinski, es schaffen, in dem Artikel kein einziges Mal Die Linke zu erwähnen oder ein Zitat von einem ihrer Abgeordneten zu bringen. Dagegen durchweg von allen anderen parlamentarisch vertretenen Parteien. Obwohl Die Linke die Partei ist, die sich seit Jahren am vehementesten gegen den Einsatz und für den Rückzug ausspricht. Können sie mir sagen, was das für einen Grund hat?

Das ist nicht unbedingt der wichtigste Punkt im Zusammenhang mit dem Artikel aber es ist mir hier nicht zum ersten Mal aufgefallen.

[Fritrz]

>

Vollkommen bizarr! Allenfalls sind es Kaempfer. Toetung auf Verdacht gibt es nicht. Das widerspraeche dem Prinzip der Unterschiedung von Ziviloisten und Soldaten. Eine Straftat, die Deutschland etwas anginge, haben sie eh nicht begangen. Es ist Afghanistan

[Wolf]

Mit unseren Verdachtsmorden (Todesstrafe ohne Gerichtsverfahren), die wir elegant "Gezielte Tötung" nennen, lehren wir den Menschen in Afghanistan, was wir unter Terrorismus verstehen.

Für diejenigen, die dafür bezahlt werden, dies nicht zu verstehen: Wir bringen den Menschen einer uns fremden Kultur bei, was sie unter westlichen Werten zu verstehen haben: Dass kaum ein Unterschied besteht zu den Werten, die sie bereits von den Sowjets lernen mussten.

[audio001]

Es ist mehr als irritierend, dass die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages (quer durch alle relevanten Parteien!), offenbar nicht in der Lage war zu erkennen, dass die Lage in Afghanistan zunehmend außer Kontrolle geraten ist!?

Auch deshalb mehr als irritierend, weil sich Bundestagsabgeordnete "vor Ort" regelmäßig über die Lage informiert haben (sollen)!

Was übrigbleibt ist die Erkenntnis, dass offensichtlich ein Teil unserer Abgeordneten entweder uninformiert war (sollen die nicht eigentlich die Regierung im Auftrag des Souveräns kontrollieren?) oder in ihrer Aufgabe völlig überfordert waren?

Beides trägt nicht zum Vertrauen in Parlament und Regierung bei und läßt nicht auschließen, dass auch in anderen Politikfeldern Uninformiertheit oder Überforderung eines Teils der Abgeordneten möglich ist!- Keine guten Aussichten für unser Land...

[reblek]

Ich finde, Herr Ströbele, der sich gerne als das Gewissen der sogenannten Grünen geriert, hat es versäumt, seine Pflicht zu erfüllen, nämlich über alles zu informieren, was er wusste, und bei allem nachzufragen, was er nicht wusste, um die Antworten auf seine Fragen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Aber ich habe den Eindruck, dass Ströbele sich den formalen Verpflichtungen als Bundestagsabgeordneter mehr unterworfen fühlt als denen als Mensch - ja, sorry, auch als Linker, für den ihn viele halten. Aber wenn es darauf ankommt, ist Ströbele irgendwie nicht da.

[Hans-Werner]

Soso, die gezielte Tötung von _Verdächtigen_ ist also angeblich im Einklang mit dem Völkerrecht. Da hat der Specher des Kriegsministeriums sich wohl extra noch mal beim State Department rückversichert. Oder züchten die sich bereits wieder eigene "furchtbare Juristen"?