KOMMENTAR: GERNOT KNÖDLER ÜBER„PAY AS YOU GO“: Scholz schwächt sich selbst

Es könnte der Beginn der Entzauberung des Olaf Scholz sein. Der Bürgermeister von der SPD hat einen schweren Fehler gemacht, als er sich in der Landespressekonferenz nonchalant von der Regel „pay as you go“ verabschiedet hat. Dass er versucht hat, sich rauszureden, ändert nichts an dem Faktum und offenbart eine Charakterschwäche: Für wie doof hält er die Journalisten, die seine früheren Äußerungen mit ein paar Klicks nachprüfen können, eigentlich?

Politisch ist die Sache fatal, weil sich Scholz mit „pay as you go“ ein mächtiges Instrument aus der Hand geschlagen hat – eines, das er braucht, um ein zentrales Wahlversprechen zu erfüllen: den Haushalt pro Jahr um nicht mehr als ein Prozent wachsen zu lassen. So wie Scholz die Regel klein gekocht hat, ist sie tot.

Bis dato konnte sein Finanzsenator Peter Tschentscher jedem seiner KollegInnen, der eine neue Leistung unters Volk bringen wollte, „pay as you go!“ vorhalten. Wenn Mehr- und Minderausgaben nur im Gesamthaushalt ausgeglichen werden sollen, muss Tschentscher wieder betteln und feilschen. Wie früher, als die Ausgaben munter geklettert sind, sodass wir heute jeden zehnten Steuer-Euro für Zinsen ausgeben.

Scholz hat die Legislaturperiode mutig begonnen. Eine große Mehrheit der Hamburger vertraut ihm. Das kann sich schnell ändern.