Reform der Bundeswehr

70.000 Soldaten, kehrt marsch!

Minister Zu Guttenberg will die Vorschläge zur Bundeswehr-Reform schnell umsetzen. Dazu zählt neben der Verkleinerung des Heeres auch Berlin als einziger Amtssitz.

Das Verteidigungsministerium in Bonn: Mit der Bundeswehr-Reform soll es umziehen. Bild: dpa

Die Pläne für eine drastische Verkleinerung der Bundeswehr werden konkret. Am Dienstag legte eine Strukturkommission, die im Auftrag des Verteidigungsministeriums seit April ein Konzept erarbeitet hat, ihren Abschlussbericht vor. Das Ergebnis kommt den Wünschen des Ministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sehr nahe. Falls es umgesetzt wird, stünde der schwerfällige Armeeapparat vor tiefgreifenden Änderungen.

Die Kommission unter Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise plädiert in ihrem Bericht für einen Umbau der Bundeswehr zur Berufsarmee und die Verkleinerung der Truppe um 70.000 auf 180.000 Soldatinnen und Soldaten. Zudem macht sich die Kommission für die Verlagerung des Ministeriums nach Berlin und eine Halbierung der Ministeriumsposten auf 1.500 Stellen stark. Bislang ist Bonn offiziell Hauptsitz des Ministeriums.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg lobte die Arbeit der Kommission: "Ich glaube, dass die Richtung, so weit man sie bisher erkennen kann, durchaus stimmt." Die Regierung will Anfang Dezember über die künftige Truppenstärke und eine Aussetzung der Wehrpflicht entscheiden.

Bis Ende Januar 2011 solle sein Staatssekretär Walther Otremba einen Plan zum Umbau seines Ministeriums vorlegen, erklärte zu Guttenberg. Ein Konzept zur Ausrüstung und den künftigen Standorten der Bundeswehr werde bis Mitte 2011 stehen.

Der Umbau des Ministeriums soll binnen zwei Jahren abgeschlossen sein, die Reform der Bundeswehr insgesamt in fünf bis acht Jahren. Der Verteidigungsminister hatte sich bereits im Sommer für eines von fünf Reformmodellen ausgesprochen, das dem nun vorgelegten Konzept stark ähnelt.

Bei der Beschaffung von Waffen und Material empfehlen die Experten der Bundeswehr, künftig möglichst Standardprodukte zu kaufen, anstatt Aufträge für maßgeschneiderte Ausrüstungen zu erteilen. Bis heute wartet die Bundeswehr auf die Lieferung von Sonderwünschen wie dem Transportflugzeug A400M und mehrere Hubschraubertypen, die in Afghanistan eingesetzt werden sollen.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr soll dem Konzept zufolge mehr Macht bekommen und eine Art Generalstabschef werden. Die Inspekteure von Heer, Luftwaffe, Marine und Streitkräftebasis sollen aus dem Ministerium herausgelöst werden.

Der Bundeswehrverband forderte eine rasche Umsetzung der Weise-Vorschläge. Der Bericht sei "außergewöhnlich klar in seiner Diagnose und radikal in seinen Empfehlungen", sagte Verbandschef Ulrich Kirsch. "Diese Vorlage muss die gesamte Bundesregierung nun verwandeln."

Neben Union und FDP plädiert auch die Grünen-Fraktion für eine schnelle Umsetzung der Reformpläne. Deren sicherheitspolitischer Sprecher, Omid Nouripour, forderte zu Guttenberg auf, zu "zeigen, dass er an einer Reform der verkrusteten und ineffizienten Strukturen seines Hauses und der Bundeswehr wirklich interessiert ist". Der Verteidigungsexperte der Linke-Fraktion, Paul Schäfer, forderte eine Halbierung der "Sollstärke der gesamten Truppe".

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