Internetplattform Wikileaks: Rückzug auf die Insel
Wikileaks hat in Island ein Unternehmen gegründet. Aber der Zweck ist noch unklar. Die zentralen Server der Plattform stehen weiter beim schwedischen Provider PRQ.
Wird Wikileaks isländisch? "Es ist zunächst einmal nur eine Hülse", sagt Kristinn Hrafnsson, Sprecher der Whistleblower-Internetplattform, die jetzt in Reykjavík eine Firma registriert hat. Als Zweck dieser Sunshine Press Productions wird die "Herstellung, Veröffentlichung und Verbreitung von Medieninhalten" genannt. Ob das letztendlich bedeutet, dass sich Wikileaks auf Island niederlassen will, lässt Hrafnsson offen. Man strebe eine "globale Präsenz" an, die Registrierung einer Firma in Island sei Teil dieses Konzepts. Irgendwelche Aktivitäten habe die Firma nicht entfaltet, sie habe bislang auch keine Beschäftigten und kein Büro, und "ich weiß nicht, wann Aktivitäten beginnen", so Hrafnsson. Jedenfalls ist Sunshine Press Productions aber die erste juristische Präsenz von Wikileaks in einem Land.
Gesellschafter sind neben dem Wikileaks-Gründer Julian Assange und dem isländischen Journalisten Hrafnsson der Filmemacher Ingi Ragnar Ingason und der Journalismusprofessor und Direktor des Centre for Investigative Journalism, Gavin MacFadyen. Es scheint naheliegend, dass Wikileaks für eine Etablierung auf Island juristisch vorbereitet sein will, sobald in Reykjavík die "Icelandic Modern Media Initiative" in Kraft tritt. Diese sieht einen umfassenden Schutz für Medien und deren Quellen vor. An den Einzelheiten des Gesetzespakets arbeitet seit Monaten ein Parlamentsausschuss, einen konkreten Zeitplan für die Vorlage im Parlament gibt es aber noch nicht.
Ob Assange seine ursprünglichen Pläne einer juristischen Verankerung von Wikileaks in Schweden damit aufgegeben hat, ist unklar. Eine Voraussetzung dafür, die Erlangung der schwedischen Staatsangehörigkeit, hatte die Einwanderungsbehörde in Stockholm mangels einer ausreichenden Beziehung Assanges zu Schweden vor einigen Wochen abgelehnt. Die zentralen Wikileaks-Server stehen allerdings nach wie vor bei dem schwedischen Provider PRQ, einer Firma mit Verbindungen zum BitTorrent-Portal Pirate Bay.
Assange, der sich wegen der immer noch ungeklärten Vergewaltigungsvorwürfe von der schwedischen Justiz verfolgt fühlt, hatte kürzlich in einem Interview die Schweiz und Island als allein mögliche Aufenthaltsorte für sich selbst und für die Etablierung von Wikileaks genannt, fast zeitgleich in einem Interview mit der New York Times aber geäußert, Island stehe als Nato-Mitgliedsland zu sehr unter dem potenziellen Einfluss Washingtons.
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