Einfach Internetzugang sperren muss nicht: Hollywood verliert gegen Provider
Internetprovider in Australien können nicht gezwungen werden, ihre Kunden von Filesharing abzuhalten. Die Bereitstellung eines Internetzugangs sei kein "Mittel zu Verstößen", so der Richter.
Schriftzug in Hollywood. Namhafte Studios haben bei ihrem Ansinnen, Providern die Rolle von Hilfssherriffs aufzudrücken, vor Gericht verloren. Bild: Matthew Rigdon | CC-BY
SYDNEY dpa | Internetanbieter sind in Australien nicht verpflichtet, das Herunterladen oder den Austausch von urheberrechtlich geschützem Material zu unterbinden. Das bestätigte ein Berufungsgericht in Sydney am Donnerstag. Der Richter hielt die Entscheidung der niedrigeren Instanz aufrecht.
Danach können Internetprovider nicht gezwungen werden, ihre Kunden vom Filesharing abzuhalten. "Allein die Bereitstellung eines Zugangs zum Internet kann nicht als Mittel zu Verstößen gelten", hielt der Richter im ursprünglichen Urteil fest. Er sehe keine Anzeichen, dass das beklagte Unternehmen iiNET Verstöße billige.
34 Filmstudios hatten die Klage gegen iiNET eingereicht, darunter Universal Pictures, Warner Bros, Sony und Disney. Die Firma iiNET mit Sitz in Perth an der Westküste ist der zweitgrößte australische Internetprovider. Die Studios, zusammengeschlossen im "Australischen Verband gegen Copyright-Diebstahl" (AFACT), hatten Ermittler engagiert, die über iiNET urheberrechtlich geschütztes Material heruntergeladen hatten. AFACT forderte den Provider dann auf, diesen "Kunden" den Zugang zu sperren. Darauf hatte iiNET nie reagiert. Deshalb klagte AFACT.
"Wir haben immer gesagt, dass wir nichts erlaubt oder getan haben, das unsere Kunden dazu einlädt, das Copyright zu verletzen", sagte iiNET-Chef Michael Malone am Donnerstag vor dem Gericht in Sydney. iiNET-Kunden müssen Benutzer-Richtlinien anerkennen, die das Herunterladen urheberrechtlich geschützten Materials verbieten. AFACT hatte argumentiert, das Unternehmen müsse auch überwachen, ob das wirklich passiere und gegebenenfalls einschreiten.
