Einfach Internetzugang sperren muss nicht: Hollywood verliert gegen Provider
Internetprovider in Australien können nicht gezwungen werden, ihre Kunden von Filesharing abzuhalten. Die Bereitstellung eines Internetzugangs sei kein "Mittel zu Verstößen", so der Richter.
SYDNEY dpa | Internetanbieter sind in Australien nicht verpflichtet, das Herunterladen oder den Austausch von urheberrechtlich geschützem Material zu unterbinden. Das bestätigte ein Berufungsgericht in Sydney am Donnerstag. Der Richter hielt die Entscheidung der niedrigeren Instanz aufrecht.
Danach können Internetprovider nicht gezwungen werden, ihre Kunden vom Filesharing abzuhalten. "Allein die Bereitstellung eines Zugangs zum Internet kann nicht als Mittel zu Verstößen gelten", hielt der Richter im ursprünglichen Urteil fest. Er sehe keine Anzeichen, dass das beklagte Unternehmen iiNET Verstöße billige.
34 Filmstudios hatten die Klage gegen iiNET eingereicht, darunter Universal Pictures, Warner Bros, Sony und Disney. Die Firma iiNET mit Sitz in Perth an der Westküste ist der zweitgrößte australische Internetprovider. Die Studios, zusammengeschlossen im "Australischen Verband gegen Copyright-Diebstahl" (AFACT), hatten Ermittler engagiert, die über iiNET urheberrechtlich geschütztes Material heruntergeladen hatten. AFACT forderte den Provider dann auf, diesen "Kunden" den Zugang zu sperren. Darauf hatte iiNET nie reagiert. Deshalb klagte AFACT.
"Wir haben immer gesagt, dass wir nichts erlaubt oder getan haben, das unsere Kunden dazu einlädt, das Copyright zu verletzen", sagte iiNET-Chef Michael Malone am Donnerstag vor dem Gericht in Sydney. iiNET-Kunden müssen Benutzer-Richtlinien anerkennen, die das Herunterladen urheberrechtlich geschützten Materials verbieten. AFACT hatte argumentiert, das Unternehmen müsse auch überwachen, ob das wirklich passiere und gegebenenfalls einschreiten.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!