Kommentar Atom-Moratorium

Die Wendehälse

Jeder Umsturz hat seine Wendehälse: Angela Merkel gibt die Heldin des Rückzugs. Stefan Mappus den Tragikomiker. Doch nach dieser Laufzeiten-Wende gibt es kein Zurück mehr.

Schwarz-Gelb bietet derzeit ein fast amüsantes Schauspiel. Angela Merkel gibt die Heldin des Rückzugs, die - ohne mit der Wimper zu zucken - ihr zentrales Projekt kippt. Stefan Mappus ist in diesem Stück der Tragikomiker. Die Beteuerung, dass er, der Atomfan, keine Kehrtwende vollziehe, könnte von Egon Krenz stammen. Jeder Umsturz hat seine Wendehälse. Und dies ist, ob Merkel dies wahrhaben will oder nicht, eine Wende. Zur Politik der schwarz-gelben Laufzeitverlängerung wird es kein Zurück geben.

Die Opposition hält Merkels Moratorium für Wahlkampftaktik. Zu Recht. Aber man kann das auch anders sehen. Dass die wichtige Landtagswahl in Stuttgart so nahe liegt, ist ein glücklicher Zufall. Er trägt dazu bei, die Einsicht, dass es mit der Atompolitik so nicht weitergeht, zu beflügeln. Sogar ein verbohrter Atomideologe wie Mappus muss nun akzeptieren, dass in seinem Bundesland ein, vielleicht zwei AKWs für immer abgeschaltet werden.

Sicher: Das schwarz-gelbe Moratorium ist zu vage, zu unverbindlich. Auch an der Erhabenheit der Motive dieser Regierung sind Zweifel angebracht. Aber dass Schwarz-Gelb jetzt so handeln muss, zeigt, dass das demokratische System funktioniert.

Es zeugt von der Stärke der deutschen Anti-Atom-Bewegung, dass diese Regierung ihre Mobilisierungskraft jetzt so fürchtet, dass sie auf Rückzug schaltet. Die Proteste der Vergangenheit waren also nicht ganz umsonst.

Dass es der Anti-AKW-Bewegung jetzt wieder in kürzester Zeit gelang, Zehntausende auf die Straßen zu bringen, hat Schwarz-Gelb überzeugt, dass ein "Weiter so" nicht durchzuhalten ist. Man muss diesen Druck aufrechterhalten - dann wird es kein Zurück zu dem Pro-Atom-Kurs geben können.

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Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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