Zustimmung zu Merkels Energiekonsens: Grüne in der Zwickmühle

Umweltverbände fordern, dass die Grünen gegen den Ausstiegsplan der Regierung stimmen. Beim Grünen-Sonderparteitag Ende Juni könnte es mal wieder knallen.

Noch lacht sie: Grünen-Parteichefin Claudia Roth nach der Sitzung des Parteirats am 6. Juni. Bild: dapd

BERLIN taz | Klarer kann man es nicht formulieren: "Atomkraftgegner fordern grünes ,Nein' zu Merkels Atompolitik", schreibt die Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt". Und das Kampagnennetzwerk Campact drängt: "SPD und Grüne dürfen dieser Atompolitik nicht ihren Segen erteilen."

Der Druck auf die Grünen wächst. Denn seit die Bundesregierung vergangene Woche in Aussicht stellte, dass drei der neun restlichen AKW bereits vor 2021 vom Netz gehen könnten, fällt es der Partei ein Nein zu den schwarz-gelben Ausstiegsplänen schwer. Nun soll ein Sonderparteitag die Lösung bringen.

Am Montag beschloss die Parteiführung in Berlin, einen bereits zuvor erwogenen Parteitag tatsächlich abzuhalten. Am 25. Juni sollen die Delegierten darüber debattieren, wie sich die Grünen-Bundestagsabgeordneten bei den Abstimmungen über die acht Gesetzentwürfe verhalten sollen. "In dieser Frage gibt es für uns Grüne kein einfaches Nein oder einfaches Ja", sagte Parteichefin Claudia Roth. Die Entscheidung für einen Sonderparteitag sei "einmütig" gefallen. Das Parteitagsvotum ist nicht bindend für die Parlamentarier, habe aber für diese eine "hohe Bindewirkung", sagte Roth.

Atomausstieg bis 2017

Die Grünen wollen eigentlich den Atomausstieg bis 2017. Sie haben aber eine Zustimmung zu dem von der Regierung angekündigten Ausstieg bis 2022 aber nicht ausgeschlossen. Auch aus Sorge, bei ihrem Kernthema als unzufriedene Nörgler da zu stehen. Andererseits scheut die Partei den erneuten Konflikt mit den Anti-Atom-Initiativen, die den Ausstiegsversprechen der Regierung nicht trauen.

Roth zufolge wird der Bundesvorstand bis Ende kommender Woche einen Antrag für den Sonderparteitag formulieren. Doch noch sei unklar, wie dieser aussehe. Weil die Gesetzentwürfe der Regierung mehrere hundert Seiten umfassten, brauche ihre Partei Zeit. "Ich will wissen, was da drin steht", sagte Roth. Es sei daher möglich, dass die Grünen einigen der 8 Gesetzentwürfen zustimmen, anderen nicht.

Auf diese Weise hofft die Parteiführung, den Spagat zwischen Abgrenzung und Zustimmung heil zu überstehen. Dabei dürfte die Aufteilung der Ausstiegspläne in mehrere Gesetze helfen. So können die Grünen einerseits den grundsätzlichen Ausstiegsbeschluss gutheißen, aber beispielsweise weiter darauf pochen, bundesweit nach einem Standort für ein Atommüllendlager zu suchen.

Comments

[Michael Musil]

Energiewende ohne Scheuklappen

"Es gibt nur ein Elend, und das ist die Unwissenheit." (Thornton Wilder)

Es ist ein Kreuz mit den Wissenschaftlern! Wissen schaffen sie jedenfalls nicht!

Es scheint eher ein gegenteiliger Mechanismus am Werk. Eitelkeit und Ignoranz sind seit jeher die Bremse der Weiterentwicklung. Galilei, Kopernikus, Semmelweiss, Ressel Tesla, Schauberger u.v.a. lassen grüßen!

Müssen denn erst hundert Jahre ins Land gehen und Entdeckungen in die Hand von Großkapitalisten fallen, bevor sie sich durchsetzen? Leben wir im Zeitalter der Brieftaube oder benutzen wir das Weltnetz?

Wie es scheint hat sich das Establishment der „Erneuerbaren“ auf Sonne, Wasser, Wind und Biomasse eingeschossen und die Scheuklappen- und Verhinderungshaltung zur Prämisse gemacht.

Tüftler, Bastler, Erfinder und Entdecker galten seit jeher als Außenseiter, wurden als Spinner diffamiert und nicht selten ihrer Entwicklung schamlos beraubt.

Heute geht das sicher nicht mehr so einfach wie früher, da alles im Weltnetz dokumentiert wird. Doch wird nach wie vor versucht, die eigenen Pfründe vor gefährlichen Entdeckungen zu schützen. Natürlich sind da auch viele Scharlatane unterwegs. Manchmal hapert es auch an einer professionellen Darstellung. Doch zeichnet sich deutlich ab, dass da mehr dahinter steckt, als es die „Wissenswahrer“ zulassen wollen.

Wäre es nicht an der Zeit eine Plattform zu schaffen, auf der solche Entdeckungen unvoreingenommen weiter entwickelt werden könnten. Eine unabhängige Plattform mit Fördermitteln z.B. aus der Brennelemente-Steuer? Eine Hochschule, die sich 100% der Forschung widmet, ganz unvoreingenommen und ohne den verkrusteten Bildungsballast der Vergangenheit?

Hier ein paar ausgesuchte Beispiele, bei denen man ansetzen könnte:

Seit 2005 existiert beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Bonn eine Studie: Zukunftstechnologien für nachhaltige Entwicklung: Unkonventionelle Ansätze zur Energiegewinnung (...). Zunächst nur als Kopie erhältlich, später dann auch als PDF-Datei. M.W. ist sie bis heute nicht als Druckwerk wie sonst üblich verlegt worden.

http://www.michael-musil.de/ziele/BMZ-E5001-15.pdf

Zitat Einleitung: Ziel der vorliegenden Studie ist es, vor diesem Hintergrund möglicherweise

geeignete und bisher in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommene Ansätze und

Verfahren einer neuen Kategorie von erneuerbaren Energien (..) zu identifizieren und zu erläutern, auch im Hinblick auf ihre Anwendung in Entwicklungsländern.

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In Korea kann man sich ein Schweißgerät kaufen, das erstaunliche Eigenschaften aufweist. Hierzulande wird eifrig mit Azetylen und Sauerstoff gearbeitet. Die Koreaner machen es schlicht mit Wasser und somit 95% billiger. Warum ist das nicht hier auch möglich? Haben die Gaslieferanten den Finger drauf?

http://www.browns-gas.de/

Zu BROWN-Gas heißt es übrigens in der o.a. Studie: Eine große Zahl von Versuchen haben den Effekt der Strahlungsreduktion durch BG reproduzierbar gezeigt; sie ergaben eine Verringerung der Strahlung in einer BG-Flamme von bis zu 96%. So wurden z.B. mit dem Geigerzähler gemessene Strahlungswerte von 1.000 rad auf den Wert von 40 rad reduziert; bei Verwendung verflü̈ssigten BGs lässt sich die Reduktion sogar noch steigern. Bereits 1991 reduzierte Brown erstmals mit Erfolg in seinem Labor in Sydney (Australien) die Radioaktivität von Kobalt-60 Radionukliden um 50%. Er hatte speziell für diesen Zweck einen BGGenerator mit einer Kapazität von 10.000 Liter pro Stunde gebaut. Am 24. August 1991 veröffentlichte das staatliche Nuklear-lnstitut Nr. 202 in Baotou, Volksrepublik China, den Bericht „The Results of Experiments to Dispose of Radiation Materials by Brown's Gas", in dem versichert wird, dass eine BGBehandlung von weniger als 10 Minuten zu einer Reduktion der Strahlung einer Kobalt-60-Quelle um 50% geführt habe. Manchmal betrage die Reduktion auch mehr als 50% (Bearden et al., 1996).

Suchen Sie bei YOUTUBE unter dem Suchwort „HHO Generator“. Sind das wirklich alles nur fakes?

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Daniel Dingel (in 2010 verstorben) aus Manila schaffte es im Jahr 2000 mehrfach in die Auto-BILD. Führende Firmen gaben sich bei ihm die Klinke in die Hand. Nichts ist passiert! Wir fahren immer noch mit Sprit, was Daniel Dingel 30 Jahre lang mit Wasser erledigte. Die Technik wird mittlerweile in Wochenendseminaren vermittelt und Bausätze gibt´s im Netz für ein paar Euro. Autoindustrie? Fehlanzeige!

Hier ein türkischer Bastler, der es dort bis in die Nachrichten brachte

http://www.dailymotion.com/video/xfjg5x_su-yle-calyyan-otomobil_news

oder ein deutscher Tüftler mit Teilersatz

http://www.youtube.com/watch?v=eOcIEn0ntAc&NR=1&feature=fvwp

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Ein Video, das einen Effekt demonstriert der mit der Schulphysik nicht erklärbar ist. An den giftigen Kommentaren erkennt man sogleich das Störfeuer. Ab in die „freie Universität“, Forschungsmittel dazu und weiter entwickelt!

http://www.youtube.com/watch?v=FCf4_7EgdS4&feature=related

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Ein jüngstes Beispiel aus England. Denkbar schlechte Präsentation, aber der Beweis für die Funktion der „Freie-Energie-Maschine“.

http://www.youtube.com/watch?v=o3YqCp84IOE&feature=player_embedded

Warum stehen sofort die Miesmacher auf der Matte, statt Freude aufkommen zu lassen und das Ding in Serie zu geben? Hier die Antwort vom Entwickler:

RomeroUK To: sterlingda... Sent: Wednesday, May 11, 2011 8:37 AM Subject: RomeroUK Dear Mr Sterling, I am sending this email after I saw your opinion on the forum. First of all I do not have that device anymore, probably is destroyed, I have no idea and I don't care anymore. I have spent years in trying to do different things, replicating all sort of devices and spent lots of money for that. This last week was a nightmare for me, you have no idea under what pressure I have been and how many people contacted me, warnings that I should keep quiet, people saying they run multimillion companies and want be to build for Africa,… and in the end, yesterday, I had a personal visit after leaving my day to day job. I had the impression that I live in a free country but it was demonstrated that anything is possible, we will never move forward. I am an IT guy and I thought that I have a good brain but now after that I even forgot simple passwords and things I use every day, this is how scared I am. I have a family, kids and they are most important for me. I had a lot of problems home with my wife because this too, she never wanted me to publish any of my work, but I did, and it looks that I should have listen to her. Well, now I learned my lesson. I have never asked anyone for money or invited them to do a copy of the device I built, I have only showed my results, no intention to harm anyone in any way. All I want now is to enjoy the life I had before and forget about doing any more research, I don't have the power to do that anymore. I am not good for this kind of pressure, I already have hearth problems, it is not worth it. I just hope that one day someone better than me will have the strength to go thru all this. I have always stated that I have no intention to sell or do any public demonstrations, please check my posts on overunity forum. This is the end I hope, I don't want be contacted by any other people, I have no more info to share. All I had I posted free and it is better to be considered as not working. Best Regards, RomeroUK

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Prof. Turtur, ein Protagonist der freien Energie sagt dazu:

Alle Energieprobleme können bald gelöst sein, wenn wir eine bisher wenig beachtete Energieform nutzen, die sog. „Vakuumfeldenergie“, auch „Nullpunktsenergie“ genannt. Sie ist absolut sauber, umweltfreundlich, ohne gesundheitliche Risiken, dazu unerschöpflich, kostenlos, überall verfügbar und nachhaltig. Einziger Nachteil: Sie ist kaum bekannt und daher nicht nachgefragt.

http://www.zeitfokus.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=633%3Aneue-saubere-energieform-entdeckt&Itemid=57

Derzeit ähnelt die Situation der Bevölkerungsmehrheit der Zeit des Christopher Kolumbus. Viele glauben, man würde bei einer Weltumsegelung am Scheibenrand der Erde herunterfallen, d. h. sie glauben nicht an die Nutzbarkeit Vakuumenergie. Einige haben bereits erkannt, dass die Erde gar keine Scheibe ist, d.h. sie wollen die Vakuumenergie nutzen.

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[Frank Schroeder]

Großes Kompliment und Frage an den Fotografen: wie zum Teufel hat es es hinbekommen, Claudio Roth ohne Schal zu fotografieren? Ah.... er hat ihn weg ge-photoshopt!!?! Noch ein Kompliment.

[edefault]

Das möchten die Schwarzgelben, in der Wolle frisch anti-Atom gefärbten Lobbyservilen Bonzen nun gerne: "dass die Grünen als unzufriedene Nörgler dastehen". Selbst in der TAZ finden sich leider schleimige Schreiberlinge, die das nachplappern :-(

Und selbst will diese CDU/CSU/FDP Energiekonzern-Clique auf einmal dastehen als die Erfinder der Erneuerbaren Energien, die Retter der Welt vor der gefährlichen Atomkraft.

Leider bleibt, wenn man den Propagandanebel wegbläst, eine ganz andere Wirklichkeit stehen: Frau Merkel und ihr Umweltheld Röttchen möchten von ihrem "Laufzeit" Geschenk an die Atomkonzerne retten was zu retten ist. Am liebsten mindestens zehn Jahre.

Und was sich dann nicht halten lässt, dafür beschneiden und behindern sie scheibchenweise die Energiewende und wollen den Konzernen lieber die Bürgereinsprüche gegen neue Kohlekraftwerke vom Hals halten (Schwarzbau Datteln).

Energiewende ist anders: weg von fossiler Energie, Schluss mit dem Verbrennen (Kondensationskraftwerk)!

Diese Regierung ist zutiefst verlogen und von der Energielobby durchseucht. Liebe Grüne: nennt das auch so.

2013 sind wieder Bundestagswahlen.

[jzv]

"Heil Gruen!" - das hysterische Bruellen ist dort wie das der Grossvaeter der "Germans" ! Der Wissenschaftler N. Myhrvold (500+Patente) erklaerte das zur Zeit in der Welt ueber 400 Atomweiler aktiv sind, und dass die Entwicklung der neusten Technologie auch den Atomuell zur Energieherstellung verbrennt weren kann - auch der schon gelagerte Atommuell. In Korea und China geht die Entwicklung ungehindert weiter. China wird noch ueber 400 Atomweiler bauen.

[StefanMarco]

Mit dem Kehrtwendung der CDU und FDP könnte den Grünen in einigen Jahren ein wichtiges Wahlthema abhanden kommen.

Noch profitieren die Grünen von der Katastrophe in Japan und noch glaubt man CDU und FDP nicht, da sie erst letzten Herbst das Gegenteil vorhatten.

Sollten aber tatsächlich jetzt neun Atomkraftblöcke dauerhaft abgeschaltet bleiben und die anderen acht Blöcke schrittweise folgen, dann wird dieses Thema immer unbedeutender werden.

Massgeblich wird sein, ob CDU und FDP nunmehr an ihrem Ausstiegsplan festhalten, oder ob sie wieder erneut umdrehen und damit dann die Wähler total verwirren. Letzteres vermag ich aber nicht ganz zu glauben, das CDU/FDP erneut wieder Atomkraft befürworten werden, dafür ist das Ausmass der Katastrophe in Japan einfach zu gross gewesen.

Was bleibt ist dann in zehn Jahren, die Frage, wie schaffen wir es noch mehr Erneuerbare Energien zu erzeugen. Dann in zwölf Jahren mag zwar dann Schluss sein mit Atomstrom in Deutschland, aber Strom aus Kohle (Braun- und Steinkohle) ist immer noch notwendig. Bis dieser Sockel dann durch Erneuerbare Energien ersetzt wird, vergehen dann rund zwei bis drei weitere Jahrzehnte. Erst Mitte des Jahrhunderts sieht dann die Lage bei der Stromerzeugung in Deutschland ganz anders aus, wenn weiterhin am Ausbau der Erneuerbaren Energien konsequent in Deutschland festgehalten wird.

[reblek]

"Der Druck auf die Grünen wächst." Weiß noch jemand bei der taz, wann die (damals noch) Grünen zuletzt einen Druck von links - klar, hat als politischer Begriff keine Bedeutung mehr - begriffen, zur Kenntnis und ernst genommen haben? Die reagieren doch nur noch auf Druck von rechts. Und deshalb werden sie auch den "Kompromissen" zustimmen, die Merkel ihnen als Brosamen vorwirft.