„Euro-Hawk“-Debakel: Drohnen-Thomas' Verantwortung
Der Verteidigungsminister hat lange geschwiegen. Nun gibt de Maizière eine Mitverantwortung am Drohnen-Debakel zu – will aber weiter in die Technologie investieren.
Drohnen-Thomas in Afganistan. Bild: dpa
BERLIN dpa | Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zu seiner Mitverantwortung für das teure Drohnen-Debakel bekannt. „Ich bin der zuständige Ressortminister und trage Verantwortung für das, was in meinem Geschäftsbereich passiert. Und dessen bin ich mir bewusst“, sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. Über Konsequenzen werde er aber erst bei Vorlage des Untersuchungsberichts am 5. Juni entscheiden.
In seinem ersten Interview seit dem Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ kündigte de Maizière aber schon eine erste Neuregelung zur Rüstungsbeschaffung an: Der Bundestag soll künftig frühzeitig über Probleme informiert werden. „Das war in der Praxis wenig der Fall. Ich bin entschlossen, das für die Zukunft zu ändern“, sagte er.
Der CDU-Politiker schlug vor, jedes Quartal oder jedes halbe Jahr dem Verteidigungsausschuss des Parlaments einen Bericht über alle größeren Beschaffungsvorhaben mit allen Problemen abzugeben. „Das wird dann nicht geheim bleiben, das wird zu gewaltigen Diskussionen führen, aber wenn der Ausschuss das möchte, bin ich dazu bereit.“
Trotz der „Euro Hawk“-Pleite will de Maizière weiter in Drohnen-Technologie investieren. „Das ist eine riesige Zukunftstechnologie in Deutschland und Europa. Wir können und sollten uns davon nicht abkoppeln“, sagte er. Das Verteidigungsministerium will neben Aufklärungsdrohnen möglicherweise auch Kampfdrohnen für die Bundeswehr anschaffen. Die Entscheidung darüber soll aber erst nach der Bundestagswahl fallen.
De Maizière und die Reißleine
Das Verteidigungsministerium hatte die Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Dadurch ist für den Bundeshaushalt ein Schaden in dreistelliger Millionenhöhe entstanden. „Das Ziehen der Reißleine (...) diente auf jeden Fall dazu, höheren Schaden zu verhindern“, sagte de Maizière.
Er gab aber auch zu bedenken: „Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte. Es gibt kein einziges Beschaffungsverfahren ohne Probleme dieser Größenordnung.“
De Maizière bekräftigte seine Absicht, vor der Vorlage des Untersuchungsberichts keine abschließende Bewertung vorzunehmen. Zugleich äußerte er Verständnis für das große öffentliche Interesse: „Ich verstehe die öffentliche Aufregung, ich verstehe auch die Kritik daran.“
Leser*innenkommentare
J.Riga
Gast
500 Mio. für eine Waffe, die wir nicht brauchen, die noch nicht einmal hier fliegen darf und nur dazu angeschafft werden soll, irgendwelche Hungerleider in der Dritten Welt auszuradieren, damit hier alles so weiter geht wie bisher. aha!
jochen
Gast
Schön wäre es, wenn die taz, herausgestellt hätte,dass
die Drohne von einem amerikanischen Rüstungskonzern
stammt und gar nicht die deutschen Rüstungsbetriebe dahinterstecken und der liebe Herr DeMaiziere
sich natürlich nicht traut sein Geld
(sorry des Steuerzahlers Geld) wenigstens
teilweise zurückzufordern, weil das diplomatische
Verstimmungen bewirken würde. Delikat, delikat so eine Situation.
Erst zehntausende bis hunderttausende Arbeitsplätze
abbauen und den Schutz in der Fläche preisgeben,
die Möglichkeit zur Erlangung neuer Fähigkeiten
der Industrie in Deutschland verweigern,
den Katastrophenschutz dezimieren,
die eigene Rüstungsindustrie boykottieren
und dann auf einen 500 Mio Euro-Schaden sitzenbleiben, für ein Projekt, das innerhalb
Europas selbst ein gewaltiges Sicherheitsrisiko wäre!
Meiner Meinung nach ist es falsch, die eigene Industrie bei Fehlleistungen an die Kandarre zu nehmen und vor den Amis zu katzbuckeln.
Die Verteidigungspolitik ist eine einzige Katastrophe!
Und die Zivis der Vergangenheit fehlen, so dass
nun aus allen Diktaturen der Welt die Leute
eingeflogen werden müssen!!! Super Management!
eine Wählerin
Gast
Wenn die USA mit Drohnen spielen darf, dann möchte er es halt auch. Egal was es kostet er muss es nicht zahlen, sondern die dummen Steuerzahler, die nicht mal wahrheitsgemäß informiert werden, welches Spielzeug zum Töten da angeschafft wurde.
Er kann nicht entlassen werden, was machen die Soldaten ohne ihn, er war doch so gerne und oft dort. Flugkosten musste er nicht bezahlen, erledigt der Steuerzahler.
Wenn er jetzt gehen müsste, kostet auch wieder Geld, hat man ja bei Wulff gesehen.
Und der Neue dann, der muss sich dann Jahre damit beschäftigen wie diese blöde Drohne funktioniert.
Scheinbar kann in dieser Regierung jeder wurschteln wie er will, warum sonst wurde nicht über die Nichtfunktionalität öffentlich gesprochen. Auf einen weiteren Punkt der Steuerverschwendung wär es auch nicht angekommen. Es schämt sich eh keiner dafür, egal was sie verbocken, zahlen muss immer der Steuerzahler.
vic
Gast
Er will sich bessern, oho.
Künftig werden neue Technologien zum Schwärzen der Berichte verwand.
Ob der wohl mit Helm ins Bett geht?
GWalter
Gast
Arme Minijobber...arme Leiharbeiter....verarmte Rentner...aber reiche Politiker...reiche Beamten....und immer reicher werdende Unternehmer.....auf Kosten des KLEINEN MANNES.
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Zahnarzt kosten....Augenarzt kosten ..Brille selbst bezahlen...Hörgeräte Zuzahlungen...Strom , gas , Wasser...aber wir fliegen zum Mars....Hamburger Elbe Oper.
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Euro Drohne...Stuttgarter Bahnhof....Berliner Flughafen.....Milliarden werden verschleudert kein kümmert es keiner wird zur Rechenschaft gezogen...für so einen Mist ist Geld da...aber die AGENDA 2010 ENDLICH BEENDEN DA FEHLT ANGEBLICH DAS GELD !!??
DAW-Ausrüstungswerk
Gast
"Dadurch ist für den Bundeshaushalt ein Schaden in dreistelliger Millionenhöhe entstanden."
Kein normal denkender Mensch glaubt dieses.
Seit wann werden nicht erbrachte Leistung, ideologische Luftschlösser, komplett bezahlt?
Ein Haus bestellt und bezahlt und nichts ist vorhanden?
Eine solche Vertragsgestaltung ist extrem ungewöhnlich und widersprich soweit ich das überblicke sämtlichen deutschen/europäischen privaten und staatlichen Rechtskreisen.
Wurde die Kameralistik wie jur. gefordert auf die doppelte Buchführung nebst deren Rechtskreise umgestellt? Doppik?
Nun könnte die Bundesregierung beigehen und den Auftragnehmer auf Schadenersatz oder Ersatz für eine nicht erbrachte Leistung verklagen.
So etwas ist in der normalen Wirtschaft wie in der Rüstung/-HighTech Industrie völlig normal und üblich.
Wenn diese Milliarde gezahlt wird, besteht Anspruch auf alle Einzelprojekte deren Unterlagen und Teilerfolge.
Ohne Leistung kein Geld. Die calvinistische Retourkutsche "wer nicht arbeitet soll auch nicht Essen".
Gleiches Strickmuster bei der tollen Collecte, Autobahn Mautgebühr.
"Der Streitwert eines seit 2004 laufenden Schiedsverfahrens ist inzwischen mit Zinsen auf rund sieben Milliarden Euro angewachsen. Das Betreiberkonsortium macht im Gegenzug rund eine Milliarde Euro geltend, die bislang vom Bund einbehalten wurden."
Wann kommt diese quandtsche Bande, bestehend aus teilweise dem gleichen Haufen wie Euro-Hawk, ihrer Verpflichtung nach?
Oder dient die Abschreibung des Euro-Hawk dazu, dass die Schulden der Toll Collect durch bayerische Kassen bezahlt werden? Microsoft, Hauptsitz in Bayern und die EDV-MS Beschaffung für die Bundeswehr. Sieht das keiner das Verbrecherkonsortien agieren??
Widerliche Rechts-Mafia und die juristischen Bundesspaßpolitiker auch Stimmenvieh genannt nebst Justizia schaut nur zu. Keine Macht den Dummen, eine neue Elite die demokratische Interessen durchsetzt wird benötigt.
Meineidige, lügende Politiker gibt es haufenweise. UNCAC einführen.
Salzburg
Gast
Drohnen Thomas gehört entlassen. Es gibt ein ganzes Heer von Menschen, die den Job des Verteidigungsministers besser machen könnten.
Schmidt Georg
Gast
dann hätten wir keine.... ! das find ich lustig, also lieber ein paar Milliarden in den Sand setzen, für unbrauchbares Gerät-wie gar kein Gerät-auch ein Standpunbkt!