Münchner Sicherheitskonferenz

Warten auf Klitschko

Während auf der Konferenz über die Lage in Syrien gesprochen wird, macht der ukrainische Oppositionspolitiker einen Abstecher zu Exil-Urkainern.

Ein gefragter Mann in München: Vitali Klitschko. Bild: reuters

MÜNCHEN taz | Auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist Vitali Klitschko ein gefragter Mann. Ein kurzes Treffen mit US-Außenminister John Kerry, ein spontanes Gespräch mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dann verlässt der ukrainische Oppositionspolitiker das Hotel Bayerischer Hof und huscht hinüber zum Sendlinger Tor.

Exil-Ukrainer haben für drei Tage ein Protestcamp aufgebaut und Klitschko lässt es sich am Samstagmittag nicht nehmen, dort eine kurze Ansprache zu halten. „Ohne Kampf gibt es keinen Sieg - und wir werden siegen“, ruft er seinen Anhängern zu, bevor er die Bühne nach zwei Minuten schon wieder verlässt. Zurück ins Hotel, wo Klitschko am späten Nachmittag auf den ukrainischen Außenminister Leonid Koschara treffen wird. Die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz warten gespannt auf die Diskussion der beiden Ukrainer.

Auf dem Podium überstrahlten am Samstag aber zunächst andere Themen den Konflikt in Kiew. Nachdem am Freitag schon Bundespräsident Joachim Gauck mit deutlichen Worten dafür geworben hatte, dass sich Deutschland künftig stärker in die Weltpolitik einmische, sprach sich auch Außenminister Steinmeier am Vormittag dafür aus. „Deutschland ist eigentlich zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren“, sagte der SPD-Politiker.

An solche Aussagen werden die internationalen Partner die Bundesregierung noch erinnern. Das deutete zumindest John Kerry an. „Eine Führungsrolle zu übernehmen bedeutet, in schwierigen Zeiten Mittel zur Verfügung zu stellen“, sagte der US-Außenminister.

Auch der Syrien-Konflikt war am Samstag erneut Thema. In Genf waren kurz vor Beginn der Sicherheitskonferenz Gespräche zwischen dem syrischen Regime und der Opposition gescheitert. „Wir haben nichts erreicht“, sagte UN-Vermittler Lakhdar Brahimi schon am Freitagabend in München. Russlands Außenminister Sergej Lawrow verwunderte das Publikum, als er am Samstag behauptete, der Friedensprozess habe durchaus Fortschritte gemacht. Lawrow gab sich zwar besorgt über die Situation in Syrien, machte aber klar, dass Russland nach wie vor keinen Regimewechsel in Damaskus anstrebt.

Die Sicherheitskonferenz findet dieses Jahr zum 50. Mal statt. Der Tagungsort in der Münchner Innenstadt ist weiträumig abgeriegelt, 3.100 Polizisten aus sechs Bundesländern sind im Einsatz. Am Marienplatz begann am Nachmittag die Demonstration der Gegner der Sicherheitskonferenz. Laut ihnen dient die Veranstaltung „als medienwirksames Propagandaforum für die völkerrechtswidrigen Angriffskriege der NATO-Staaten“. Die Veranstalter erwarteten über 3.000 Teilnehmer. Zu Zeiten des Irak-Kriegs waren es noch mehr als 30.000.

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