Der Norden wählt Europa: Nicht so europamüde wie 2009
Deutlich höhere Beteiligung im Norden bei der Europawahl: CDU und SPD abwechselnd vor Grünen, AfD liegt überall über fünf Prozent, die FDP überall drunter
Spitzenkandidaten lächeln pflichtschuldig am Wahlabend Bild: dpa
HAMBURG taz | Jetzt jubeln sie alle über die Wahlbeteiligung. Und in der Tat lag sie bei der Europawahl am strahlend sonnigen Sonntag in allen norddeutschen Bundesländern höher als bei der vorigen Wahl 2009. Wachsende Begeisterung für Europa mag ein Grund gewesen sein, wichtiger aber ist: In Niedersachsen und Schleswig-Holstein fanden in vielen Städten zugleich Direktwahlen von Landräten und Oberbürgermeistern statt, in Hamburg wurden parallel die sieben Bezirksparlamente gewählt. Überall dort war die Wahlbeteiligung besonders hoch.
Am höchsten war sie in Niedersachsen mit 49,1 Prozent gegenüber 40,5 Prozent vor fünf Jahren. Auch in Schleswig-Holstein mit 43,7 Prozent (2009: 36,8%) und Hamburg mit ebenfalls 43,7 Prozent (2009: 34,7%) stieg das Interesse deutlich an. Größte Wahlmuffel waren diesmal die BremerInnen mit nur 40,3 Prozent (2009: 38,9%).
In beiden Flächenländern liegt die CDU an der Spitze: In Niedersachsen mit 39,4 (+0,2) Prozent vor der SPD mit 32,5 (+5,2) Prozent, in Schleswig-Holstein mit 34,4 (-3,5) Prozent vor der SPD mit 32,0 (+7,4) Prozent. Umgekehrt in den Stadtstaaten: In Hamburg liegt die SPD mit 33,8 (+8,7) Prozent vor der CDU mit 24,5 (-5,2%), in Bremen erreicht die SPD 34,4 (+5,1) Prozent, die CDU 22,6 (-2,1) Prozent.
Überall dritte Kraft trotz leichter Verluste bleiben die Grünen mit Ergebnissen zwischen 10,6 und 17,6 Prozent, überall an der Wahrnehmbarkeitsgrenze rangiert die FDP mit Resultaten zwischen 2,5 und 3,7 Prozent – bei Verlusten von 5,6 bis 9,0 Prozent – knapp vor den Piraten mit 1,2 bis 2,2 Prozent.
Durchgängig über der Fünf-Prozent-Marke rangiert die AfD mit Ergebnissen zwischen 5,4 und 6,8 Prozent. Das kann bedeutsam werden im Hinblick auf die Bürgerschaftswahlen im Februar 2015 in Hamburg und im Mai 2015 in Bremen. Darauf mag auch die Linke hoffen, die in den Stadtstaaten mit 8,6 und 9,6 Prozent deutlich besser abschnitt als in den beiden Flächenländern mit 4,5 und 4,0 Prozent.
Doch nicht überall stieß die Europawahl auf Begeisterung. In Lüneburg verklebten Unbekannte in der Nacht zum Wahlsonntag die Türschlösser in vier Wahllokalen. Die Wahlhelfer konnten nur durch Nebeneingänge und verspätet in die Gebäude gelangen. Die Polizei ermittelt.
In Niedersachsen und Hamburg geht die Qual der Wahl weiter. In 46 Kommunen des größten norddeutschen Bundeslandes stehen in drei Wochen Stichwahlen um Bürgermeister-Posten an. Und in Hamburg begann am Montag die Auszählung der Bezirksversammlungswahlen, ein Endergebnis wird für den heutigen Dienstag erwartet. Erst daraus werden sich verlässliche Schlüsse auf die politische Stimmung in der Hansestadt neun Monate vor der Bürgerschaftswahl ziehen lassen.
