Apple verweigert Entschädigung: Wer zu klein ist, wird gefressen
Der US-Konzern soll 470 Millionen Euro an die Firma Smartflash zahlen. Ein texanisches Gericht urteilte, er habe gegen das Patentrecht verstoßen. Apple blockt ab.
Bild: reuters
NEW York afp | Wegen Patentverstößen soll der US-Technologieriese Apple eine millionenschwere Entschädigung zahlen. Ein US-Gericht im texanischen Tyler verurteilte den Konzern am Dienstag zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 532,9 Millionen Dollar (470 Millionen Euro) an die Firma Smartflash, wie aus dem Urteil hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Smartflash hatte ursprünglich 852 Millionen Dollar gefordert. Apple kündigte allerdings Berufung gegen das Urteil an.
In dem Fall ging es um drei Patente zur Verwaltung und Speicherung von Daten in Bezahlsystemen, gegen die Apple nach Auffassung des Gerichts wissentlich bei der Gestaltung seiner Online-Plattform iTunes verstoßen hat. Der Technologiekonzern hatte argumentiert, die Patente seien nicht mehr gültig gewesen und zudem nicht mehr als 4,5 Millionen Dollar wert. Die unternehmerischen Aktivitäten von Smartflash bestehen ausschließlich darin, Patentrechte zu erwerben und daraus Kapital zu schlagen, wenn nötig mit Prozessen.
Apple will das Urteil nicht anerkennen. „Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine Niederlassung in den USA und nutzt unser Patentsystem aus, um Abgaben auf Technologien zu erhalten, die Apple erfunden hat“, kritisierte der US-Konzern in einer E-Mail. „Wir lehnen es ab, dieses Unternehmen für Ideen zu bezahlen, die unsere Angestellten Jahre gekostet haben, und leider haben wir keine andere Wahl als diesen Kampf über die Justiz zu führen.“ Apple forderte zudem den US-Kongress auf, das Patentrecht in den Vereinigten Staaten grundlegend zu reformieren.
Das Gericht in Tyler hatte Apple 2013 bereits in einem anderen Patentstreit zu einer Strafzahlung verurteilt. Diese Entscheidung wurde jedoch von einem Berufungsgericht kassiert. Der Fall muss neu verhandelt werden.
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