: DER CRASHKURS ZUR BUNDESWEHRREFORM
■ Vollmundig präsentiert Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in dieser Woche das Zwischenergebnis der bis 2017 laufenden Bundeswehrreform:
Nun – also 23 Jahre nach Fall der Mauer – werde ein „verteidigungspolitischer Schlussstrich unter den Kalten Krieg“ gesetzt. Gemeint ist: Die Bundeswehr schrumpft weiter. 1990 hatte sie 500.000 Soldaten und erbte von der DDR die Nationale Volksarmee hinzu. 2011 waren noch 250.000 übrig, dann kippte die Wehrpflicht, so dass mit aktuell 188.000 schon beinahe die Zielgröße von 185.000 Soldaten erreicht ist. Hinzu kommen jeweils zehntausende zivile Beschäftigte.
„Neuausrichtung“ heißt diese Schrumpfkur, weil sie gleichzeitig ein Umbau zur internationalen Eingreiftruppe ist. Über 40 Jahre lang beschäftigte der riesenhafte Apparat sich fast ausschließlich mit sich selbst. Seit den 1990er Jahren hat die Bundeswehr sich unter dem Druck der Nato-Partner zunehmend an internationalen Einsätzen beteiligt, die größten davon sind bis heute Kosovo und Afghanistan. Aktuell sind 6.350 SoldatInnen im Ausland. Ziel der Reform ist nun, dass 10.000 SoldatInnen „durchhaltefähig“, also dauerhaft, in mindestens zwei Kriegsregionen eingesetzt werden können.
Das ist ehrgeiziger, als es zunächst aussieht. Der Anteil der verschickbaren Soldaten im Vergleich zu denen, die den Apparat verwalten, ist nach wie vor gering. Die SPD wirft de Maizière vor, dass nur knapp die Hälfte der nach vier Monaten aus dem Ausland zurückkehrenden Soldaten die zur Schonung vorgesehenen 20 Monate im Inland auch bekommen.
Ein wachsendes Problem hat die Bundeswehr mit der Personalrekrutierung. Auf 60.000, das ist ein Zehntel jedes Jahrgangs, berechnet das Ministerium die Zahl der jährlich nötigen BewerberInnen, um daraus künftig halbwegs passenden Nachwuchs für die Truppe heraussuchen zu können. Um den Dienst attraktiver zu machen, führt die Bundeswehr nun auch Kinderbetreuung ein. Noch bis zum Sommer will de Maizière außerdem mit einer neuen „Veteranenpolitik“ aufwarten.
ULRIKE WINKELMANN