Die einzige Drohne, die fliegt

UNBEMANNT Nach dem teuren Flop der Bundeswehr wollen deutsche Politiker auch ein ähnliches Drohnenprojekt der Nato so schnell wie möglich stoppen – denn bisher gibt es keine Aussicht auf Zulassung für den europäischen Luftraum

BERLIN taz/rtr/dpa | Nach dem Scheitern des Euro-Hawk-Drohnenprojekts der Bundeswehr fordern Koalitionspolitiker, jetzt auch ein ähnliches Drohnenprogramm der Nato auf Eis zu legen. Dies sei „eine logische Konsequenz“, sagte CDU-Haushaltsexperte Norbert Barthle. Das Nato-Projekt könne erst weiterfinanziert werden, „wenn geklärt ist, was passiert, wenn die Nato den europäischen Luftraum überfliegt“. Die FDP-Fachfrau Elke Hoff erklärte, es drohten weitere Fehlinvestitionen in Millionenhöhe, wenn nicht die Reißleine gezogen werde.

Die Nato betonte jedoch, das Ende des deutschen Projekts habe keine Folgen für ihre eigenen Pläne mit Global-Hawks-Drohnen. Man liege „voll im Zeitplan“, um die unbemannten und unbewaffneten Fluggeräte zur Aufklärung und Beobachtung anzuschaffen, hieß es aus Brüssel.

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warf Verteidigungsminister de Maizière (CDU) derweil Gesetzesbruch vor, weil er über Probleme mit den Drohnen „nicht komplett und korrekt informiert“ habe. Das Ministerium hatte die Bestellung der Euro Hawks für die Bundeswehr storniert, da sie keine Zulassung für den deutschen Luftraum bekamen. Das fehlgeschlagene Drohnenprojekt soll Kosten von über 500 Millionen Euro verursacht haben. LKW, UWI

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