Tolle Schularbeit

Erstmals wird ein Bürgerbegehren beim Bezirksamt eingereicht. Eltern kämpfen für den Erhalt einer Schule

Ein Instrument der Basisdemokratie feiert Premiere: Zum ersten Mal seit es Bürgerbegehren in den Bezirken gibt, wird jetzt ein Begehren beim Bezirksamt eingereicht. Lichtenberger Eltern setzen sich für den Erhalt des musikorientierten Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums ein. Sie haben dafür rund 12.000 Unterschriften gesammelt. Der Bezirk will die Schule wegen Schülermangels mit dem Kant-Gymnasium zusammenlegen.

Der Plan ist mit dem Einreichen der Unterschriften, die die Eltern der Behörde gestern Nachmittag übergaben, erstmal vom Tisch. Denn mit den Bürgerbegehren, die im Sommer 2005 eingeführt wurden, können die Wähler den Behörden ihren Willen aufzwingen. Derzeit sammeln elf Initiativen Unterschriften. „Allein das zeigt, wie gut die BürgerInnen das Instrument annehmen“, sagt Michael Efler vom Verein Mehr Demokratie.

In Lichtenberg hat das Bezirksamt jetzt einen Monat Zeit, die Unterschriften zu prüfen. Das Begehren ist angenommen, wenn drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks, das sind 5.964 Menschen, gültig unterschrieben haben – bei 12.000 Unterschriften ist dies so gut wie sicher. Lehnt die Bezirksverordnetenversammlung die Forderung immer noch ab, folgt der nächste Schritt: ein Bürgerentscheid. Alle Wahlberechtigten dürfen über das Schicksal der Coppi-Schule abstimmen. Fünfzehn Prozent müssen mitstimmen, die einfache Mehrheit entscheidet. US