Gegen die Farbenlehre

Netzwerk türkischstämmiger Politiker will die Integration von Migranten verbessern – über Parteigrenzen hinweg

BERLIN taz ■ Bekannte Gesichter fehlten gestern. Dennoch gab sich das Netzwerk türkischstämmiger Mandatsträger bei seiner ersten öffentlichen Vorstellung selbstbewusst. Transparent und überparteilich wolle man sein, Vorbild und Vertreter für die türkische Community und andere Migranten, ein Ideenstifter für die Integrationspolitk, darin waren sich die Mitglieder einig.

Das Netzwerk existiert bereits seit zwei Jahren und wurde initiiert von der Körber-Stiftung und der bildungspolitisch ausgerichteten Stiftung Mitarbeit. „Wir wollen über alle Parteigrenzen hinweg gemeinsame Positionen finden“, erklärte gestern einer der Netzwerker, Ergun Can, SPD-Stadtrat in Stuttgart. „Integration eignet sich nicht für parteipolitisches Gezänk“, ergänzte Burak Çopur, Grünen-Stadtrat in Essen.

Inzwischen gehören dem Netzwerk etwa 70 Mandatsträger aus Bund, Ländern und Kommunen an, darunter auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Lale Akgün. Die meisten sind aber kommunalpolitisch aktiv. Der geringe Zulauf aus dem Bundestag sei keinesfalls mangelndem Interesse geschuldet, sondern eher fehlender Zeit, versicherten die Mitglieder. Auf die Bundespolitik wollen sie aber trotzdem Einfluss nehmen.

So auch mit dem gestern vorgestellten Positionspapier zur Integrationspolitik – das allerdings insgesamt wenig Neues enthält, weil es eben nur den kleinsten gemeinsamen Nenner der vertretenen politischen Strömungen abbildet. Gefordert wird etwa eine verstärkte vorschulische Sprachförderung von Migranten. „Unsere Community ist zwar integriert, aber nicht so gut, wie wir uns das vorstellen“, sagte Musa Özdemir, PDS-Bezirksverordnete in Berlin-Kreuzberg. In der Politik würden dringend legitimierte Ansprechpartner für die Probleme von Migranten gebraucht. Auch beim geplanten Integrationsgipfel der Bundesregierung will das Netzwerk daher teilnehmen.

Ein weiteres Ziel ist, Migranten zu mehr politischem Engagement zu motivieren. Alle Parteien sollten sich für Migranten öffnen, so die Forderung. Noch immer hätten es türkischstämmige Politiker schwer, akzeptiert und gewählt zu werden, kritisierte Can. GESA SCHÖLGENS