SUDANS REGIME SAGT DER WELTGEMEINSCHAFT IN DARFUR DEN KAMPF AN : Unverhohlene Dreistigkeit
Darfur kommt nicht zur Ruhe. Nun hat Sudans Regierung zunächst verlangt, die Afrikanische Union (AU) möge ihre Friedenstruppe bis Ende September aus der Krisenregion abziehen, diese Forderung dann aber doch wieder zurückgenommen. Das Verwirrspiel entspricht dem altbekannten Muster, jedes effektive Handeln der internationalen Gemeinschaft gegen das fortgesetzte Töten in Darfur, das an Völkermord grenzt, zu verhindern.
Erst war Sudans Regierung kategorisch gegen AU-Truppen in Darfur, nahm sie dann hin, blockierte aber ihre Handlungsfähigkeit. Als die internationale Gemeinschaft angesichts deren Wirkungslosigkeit beschloss, sie durch schlagkräftigere UN-Truppen zu ersetzen, forderte der Sudan ihren Verbleib. Nun geht es formal darum, dass die AU ihre Mission nicht ohne Sudans Zustimmung an die UNO übergeben kann. Das ist streng genommen richtig, bedeutet aber, dass die AU-Truppe länger bleiben sollte als bislang geplant – und so lautete bisher ja auch die Position des Sudan. Dabei ist ohnehin klar, dass eine Übergabe an die UNO frühestens zum Jahreswechsel erfolgen könnte.
Trotzdem muss die Weltgemeinschaft jetzt eindeutig reagieren. Wenn Sudans Regierung sowohl eine UN-Blauhelmtruppe als auch die bestehende AU-Friedenstruppe ablehnt, ist das als klare Kampfansage zu werten. Tausende neuer Soldaten der Regierung sind bereits nach Darfur unterwegs, die Luftangriffe auf Dörfer haben wieder eingesetzt, und internationale Diplomaten erwarten in den nächsten Wochen die erneute Flucht von Hunderttausenden. Angesichts dessen stellt die Behauptung der sudanesischen Regierung, sie selbst könne am besten für Frieden sorgen, eine kaum zu überbietende Dreistigkeit dar.
Wenn sie ihre Warnungen vor einer neuen Runde dieses brutalen Kriegs ernst meint, muss aber auch die internationale Gemeinschaft einen Gang zulegen. Eine UN-Blauhelm-Mission im Jahre 2007 – von der noch nicht einmal klar ist, wer sie schickt – ist schlecht geeignet, hier und heute neue Massenvertreibungen 2006 zu verhindern. Ein härteres Eingreifen ist die einzige Sprache, die Sudans Regierung versteht: zum Schutz derjenigen, die noch in Darfur verblieben sind. DOMINIC JOHNSON