heute in bremen : Rot-Grün bringt’s nicht
„Ein anderes Bremen ist möglich“ ist das Motto des 2. Bremer Sozialforums am Wochenende
taz: Sie fordern eine neue Politik in Bremen. Wie viel hat denn der neue Bürgermeister Jens Böhrnsen gebracht?
Norbert Schepers, Initiative für einen Politikwechsel in Bremen: Nicht viel. Seine Versprechungen für einen Kurswechsel hat er bisher nicht eingelöst.
Im Mai wird gewählt, dann könnte es zu einer rot-grünen Koalition kommen. Wäre das nicht Wechsel genug?
Ich glaube nicht, dass es dazu kommen wird, zumal wir auf Bundesebene eine große Koalition haben.
Und wenn doch?
Wird sich nichts Grundlegendes ändern. Es ist zwar alles gut und richtig, was die Grünen hier als Opposition geleistet haben, aber um in einer Regierung etwas gegen die wachsende soziale Ungerechtigkeit zu tun, müssten sie sich gegen die SPD durchsetzen. Wie gut die Grünen das schaffen, haben wir ja auf Bundesebene mit den von rot-grün beschlossenen Hartz-Reformen erlebt. Davon abgesehen haben die Grünen zwar Rezepte in Fragen von Bürgerrechten und Ökologie, aber kein Profil, wenn es darum geht, sich mit der sozialen Situation auseinander zu setzen.
Und wer hat das?
Eine neue Linke aus WASG und Linkspartei.
Und wie würde diese Linke Bremen aus seinem Finanz-Schlamassel heraushelfen? Die Selbständigkeit aufgeben?
Für dieses Problem gibt es keinen Königsweg, aber es geht auch viel mehr darum, welche Prioritäten gesetzt werden, wer die Lasten dieses gescheiterten Systems trägt. Fragen: eib
Programm: www.bremer-sozialforum.de; Beginn der Workshops: Sa, 23.9. und So, 24.9., jeweils um 10 h