Stichwahl in Bulgarien

Präsident Parwanow trifft auf den Rechtspopulisten Siderow. Niedrige Beteilung erfordert zweite Runde

BERLIN taz ■ Über ihren neuen Staatspräsidenten werden die Bulgaren am kommenden Sonntag in einer Stichwahl entscheiden. Beim ersten Wahlgang am vergangenen Sonntag erreichte der Amtsinhaber und ehemalige Chef der Sozialistischen Partei (BSP), Georgi Parwanow, rund 64 Prozent der Stimmen. Gegner Parwanows in der zweiten Runde ist der Nationalist Volen Siderow. Er erhielt rund 21,5 Prozent der Stimmen. Auf dem dritten Platz landete mit 10,8 Prozent der Stimmen der gemeinsame Kandidat der rechten Oppositionsparteien Demokraten für ein starkes Bulgarien (DSB) und Bündnis der demokratischen kräfte (SDS), Nedelscho Beronow. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,5 Prozent der Stimmen und damit unter dem für eine Entscheidung in der ersten Runde notwendigen Mindestquorum von 50 Prozent.

Parwanow, der zwar als unabhängiger Kandidat angetreten, jedoch von den regierenden Sozialisten und ihrem Koalitionspartner, der Partei der türkischen Minderheit Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS) unterstützt worden war, zeigte sich am Wahlabend zufrieden. Das Ergebnis sei eine gute Grundlage für einen Sieg in der Stichwahl und eine „Unterstützung für unsere Politik einer Einigung der Nation“, sagte er. Auf das Resultat für seinen Herausforderer Volen Siderow angesprochen, äußerte Parwanow Verständnis für dessen Wähler. Diese hätten große Probleme, und „wir haben ihnen in den 17 Jahren seit der Wende keine klaren Antworten gegeben. Wir haben ein Gerechtigkeitsdefizit in unserer Gesellschaft“. Bei der Person Siderows hörte das Verständnis jedoch auf. Das Problem sei nicht, dass sich Siderow mit Vertretern des Ku-Klux-Klans getroffen habe, sondern dass er eine derartige Politik in Bulgarien mache. Eine direkte Konfrontation mit Siderow in Form einer Debatte lehnte Parwanow ab.

Oberpatriot Siderow bezeichnete sein Wahlergebnis als Stärkung für seine Partei, die sich dem Kampf für die nationale Souveränität verschrieben habe. Langsam beginne Bulgarien „zu erwachen“. Dem Präsidenten warf er vor, die Machenschaften der Mafia zu tolerieren. Obwohl auch Siderow um seine geringen Chancen im zweiten Durchgang durchaus weiß, gab er sich optimistisch. Diejenigen, die den Staat nicht bestohlen, aber unter den Konsequenzen zu leiden hätten, seien eindeutig eine Mehrheit. „Und dieses sind die Menschen, auf deren Votum ich setze“, sagte Volen Siderow.

BARBARA OERTEL

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