Zwei Krankenkassen vor Pleite gerettet

GESUNDHEIT Andere Betriebskrankenkassen übernehmen Millionenschulden der City BKK und der GBK Köln

BERLIN afp/rtr/taz | Die beiden hochverschuldeten Krankenkassen City BKK und Gemeinsame Betriebskrankenkasse Köln (GBK) müssen nicht schließen. Eine Mehrheit von rund 120 Betriebskrankenkassen-Vorständen entschied am Freitagabend, „die City BKK zu entschulden und einer Fusionshilfe für die GBK Köln zuzustimmen“. Ein Angebot für eine Fusion mit einer anderen Kasse läge bereits vor. Das teilte der Bundesverband der Betriebskrankenkassen nach der Sitzung mit.

Beiden Kassen drohte die Schließung durch das Bundesversicherungsamt, der Behörde, die die Krankenkassen beaufsichtigt. Sie hatten bereits im Frühjahr ihre drohende Überschuldung gemeldet. Zu einer solchen Meldung sind die Kassen verpflichtet, sonst droht ihnen ein Verfahren wegen Insolvenzverschleppung. Die GBK hatte 2009 als erste Krankenkasse überhaupt einen Zusatzbeitrag von ihren Versicherten erhoben. Sie hat 50 Millionen Euro Schulden angehäuft. Die Kasse war durch seltene Fälle von Bluter-Erkrankungen bei Versicherten in Finanznot geraten. Deren Behandlung kann je Patient eine Million Euro im Jahr kosten.

Auch die City BKK erhebt seit April einen Zusatzbeitrag von acht Euro pro Monat. Unter ihren gut 200.000 Versicherten befinden sich viele alte und kranke Menschen mit hohen Behandlungskosten.

Laut Gesetz müssen die Betriebskrankenkassen bei Finanzproblemen füreinander einstehen. Erst wenn dies nicht reicht, werden andere Kassen herangezogen. Der Rettungsschirm soll mit Sanierungsauflagen verbunden werden.