Gabriel will frei handeln

TTIP SPD-Chef verteidigt EU-USA-Abkommen, will aber mehr Transparenz

BERLIN taz/dpa | Die EU und die USA haben Sorgen von Verbrauchern und Umweltschützern vor geringeren Standards durch das geplante Freihandelsabkommen TTIP zurückgewiesen. „Wir werden ein Abkommen erreichen, das viel Nutzen bringt und das die jeweiligen Werte und Prinzipien aufrechterhält“, sagte EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Montag in Berlin. Ähnlich äußerte sich der US-Handelsbeauftragte Michael Froman. Umweltpolitische Standards würden nicht gesenkt, das gelte für auch für alle anderen Bereiche.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) betonte, das geplante Abkommen biete viele Chancen – sowohl für die deutsche Wirtschaft als auch für „neue Spielregeln im Welthandel“. Er forderte mehr Transparenz und einen Verzicht auf den zunächst geplanten Rechtsschutz für internationale Investoren.

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