Skelett ohne Fleisch

GAL-Mitgliederversammlung beschließt einmütig das Leitbild „Kreative Stadt“. Finanzierung noch umstritten

Das Skelett steht, doch das Fleisch fehlt noch. Auf ihrer Landesmitgliederversammlung beschloss die GAL am Samstag das „grüne Leitbild für Hamburg“, das den Titel „Kreative Stadt“ trägt. Damit setzt sie einen Akzent gegen das CDU-Expansionsmodell der „wachsenden Stadt“ und die SPD-Sozialvision der „menschlichen Metropole“.

„Für uns liegt der Schlüssel zur Zukunft in der Kreativität der Menschen“, erläutert die GAL-Vorsitzende Anja Hayduk den grünen Ansatz. Zukunftsweisende Lösungsmöglichkeiten in allen gesellschaftlichen Bereichen fordert die GAL in ihrem mit nur einer Gegenstimme beschlossenen Leitbild ein und hatte erstmal mit der Kreativität der eigenen Mitglieder zu kämpfen. Nicht weniger als 36 Änderungsanträge an dem Konzept des Landesvorstands mussten eingearbeitet oder verworfen, angenommen oder niedergestimmt werden, bevor am Samstagnachmittag das neunseitige Konzept einer größeren Öffentlichkeit überantwortet werden konnte.

Dabei kritisierte der GAL-Bürgerschaftsabgeordnete Till Steffen, dass das Leitbild in seiner jetzigen Form „keine Breitenwirkung“ entfache, einzelne ganz konkrete Konsequenzen des Konzepts müssten „noch herausgearbeitet“ werden. Die GAL-Fraktionsvorsitzende Christa Goetsch räumte ein, dass viele GAL-Mitglieder „die Rückkopplung des Leitbildes an die soziale Frage“ vermissen würden.

Doch die Konkretisierung des Leitbildes birgt Konfliktstoff: Da seine Umsetzung – soll das Konzept kein Papiertiger bleiben – Millionen kostet, stellt das Konzept zur Gegenfinanzierung verklausuliert die Privatisierung der Hamburger Hafengesellschaft HHLA in Aussicht. Zwar wurde ein Änderungsantrag des GAL-Kreisvorstands Wandsbek, der genau das verhindern wollte, am Samstag erst einmal zurückgezogen. Doch der Konflikt, so ahnt ein GAL-Bürgerschaftsabgeordneter, „ist damit noch lange nicht vom Tisch“. MARCO CARINI