Unschuldig ist nicht ungefährlich

betr.: „Kurnaz wollte mit den Taliban kämpfen“, Interview mit Chefverteidiger Thomas Oppermann (SPD), taz vom 31. 1. 07

In Deutschland gilt das Prinzip Unschuldsvermutung – zumindest in der Theorie. Die nimmt auch der Bundesaußenminister für sich in Anspruch. Reichen denn bloße Vorwürfe mittlerweile aus, um seiner Rechte beraubt zu werden? Dürfen wir Steinmeier auch des Terrorismus verdächtigen, wenn er nach Pakistan oder Afghanistan reist? Oder ist dieser Verdacht absurd, weil Steinmeier kein Moslem ist?

Mittlerweile hat sich der Verdacht gegen Kurnaz als falsch herausgestellt. Trotzdem hat man ihn weiter für gefährlich gehalten und in Guantánamo schmoren lassen. Und gefährlich ist Kurnaz ja auch. Steinmeier und andere könnten seinetwegen ihren Job verlieren.

Ein ehemaliger Kanzleramtschef und heutiger Bundesaußenminister, der solche Dinge zu verantworten hat und obendrein sein Handeln nicht offen legt ist ebenfalls gefährlich. Mein Vorschlag deshalb: Schicken wir Steinmeier nach Guantánamo. Wenn in ein oder zwei Jahren – vielleicht auch drei oder vier – der Untersuchungsausschuss seine Unschuld feststellt, kann man ja immer noch über seine Rückkehr verhandeln – oder ihn in ein anderes Land abschieben. Denn merke: unschuldig ist nicht ungefährlich!

CHRISTIAN ANDERSCH, Hamburg

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