Meisterhafte Verantwortung

Sozialsenatorin Schnieber-Jastram (CDU) will von Protokollen nichts gewusst haben

Von der rot-grünen Opposition wird Birgit Schnieber-Jastram (CDU) gern als „Senatorin Ahnungslos“ bezeichnet. Sehr viel tat Hamburgs Zweite Bürgermeisterin am Donnerstagabend vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Protokollaffäre nicht, um diese Schmähung zu entkräften.

Ihr Staatsrat Klaus Meister war vor einem Jahr von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) entlassen worden, nachdem ein vertraulicher Vermerk in seinem Vorzimmer aufgefunden wurde.

Es sei „Konsens“ zwischen Meister und ihr gewesen, so Schnieber-Jastram nun in ihrer zweieinhalbstündigen Aussage, „dass er die politische Verantwortung“ dafür trage: „Wer sonst?“ Nach Ansicht von SPD und GAL kommt allerdings auch die Senatorin selbst in Betracht – sie teilte sich mit Meister ein Vorzimmer. Der fragliche Vermerk jedoch wurde in einem Aktenordner auf der Seite des Staatsrats entdeckt.

Schnieber-Jastram beteuerte vorgestern, sie selbst habe „keine Protokolle erhalten“ und habe sie „weder gesehen noch gelesen“. Ihr sei „zunächst auch nicht bekannt gewesen“, dass solche Unterlagen „in meine Behörde gelangt sind“, sagte Schnieber-Jastram. Als das dann aber bekannt wurde, habe sie erst mal nichts gemacht: „Ich hatte das zunächst für einen Irrtum gehalten. Wir hatten keine Protokolle angefordert.“

In einem Fernseh-Interview im vorigen Jahr hatte Schnieber-Jastram behauptet, alle Protokolle seien „dahin zurückgeschickt worden, wo sie hingehören. Es hat sie noch nicht einmal jemand bei uns gelesen.“ Ihre damalige Pressesprecherin Katja Havemeister hingegen hatte vor dem PUA erklärt, sie sei über diese Aussage „erschrocken“ gewesen. Sie habe damals bereits gewusst, dass mehrere Personen in der Sozialbehörde die Akten „inhaltlich zur Kenntnis genommen“ hatten. Mit ihrer Chefin sei für das Interview deshalb eine andere „Sprachregelung“ vereinbart gewesen. Daran vermochte Schnieber-Jastram sich vorgestern „nicht zu erinnern“.

Allerdings räumte sie letztlich ein, dass es „Fehler in meiner Behörde“ gegeben habe. Nicht von ihr, sondern in der Verantwortung Meisters. Daran hat Andreas Dressel, Obmann der SPD im Ausschuss, weiterhin Zweifel. Denn ungeklärt ist weiterhin, wer das inkriminierte Protokoll in den Aktenordner im Vorzimmer von Senatorin und Staatsrat tat. Meister sei, glaubt Dressel, „auf Basis unsicherer Tatsachen gefeuert“ worden, Schnieber-Jastram aber blieb im Amt. Sven-Michael Veit