Umstrittenes Geschäft

SAUDI-ARABIEN Firma baut Heckler-&-Koch-Gewehr

BERLIN afp/taz | Ein deutsches Rüstungsunternehmen hat einem Bericht zufolge Saudi-Arabien beim Bau einer Waffenfabrik unterstützt. Wie das ARD-Politikmagazin „Kontraste“ am Donnerstag berichtete, produziert die staatseigene saudi-arabische Rüstungsfirma MIC in Lizenz das deutsche Sturmgewehr G-36 der Firma Heckler & Koch. Nach Informationen des Magazins bietet MIC das Sturmgewehr bereits zum Kauf an und präsentiert es auf Waffenmessen.

Im Jahre 2000 hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung die Richtlinie verschärft, wonach es für Rüstungsexporte eine sogenannte Endverbleibserklärung geben muss. Darin muss der Käufer schriftlich versichern, dass er weder aus Deutschland importierte noch mit deutschen Lizenzen gefertigte Waffen weiterverkauft.