Mehr UN im Irak?

Jetzt soll die UNO im Irak vermitteln, finden die USA

NEW YORK ap/rtr/taz ■ Die Vereinten Nationen (UN) sollen im Irak eine größere politische Rolle spielen. Das sieht ein Resolutionsentwurf vor, den die USA und Großbritannien am Mittwoch den Mitgliedern des Weltsicherheitsrats vorgelegt haben. Nach Äußerungen von Diplomaten soll über den Entwurf am 10. August abgestimmt werden, wenn das Mandat des bisherigen UN-Büros in Bagdad ausläuft.

Laut Resolutionsentwurf sollen die UN künftig helfen, den „nationalen Dialog und die politischen Versöhnung“ im Irak voranzubringen. Sie sollen bei der Revision und Umsetzung der irakischen Verfassung sowie bei Fragen der Grenzsicherung, der Energieversorgung sowie des Schicksals von Flüchtlingen „beraten und helfen“. Bereits in der vergangenen Woche hatte der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Zalmay Khalilzad, eine stärkere UN-Rolle im Irak gefordert. Vor allem bei der Vermittlung zwischen den Bevölkerungsgruppen sowie zwischen den Mächten der Region hätten die UN „gewisse komparative Vorteile“ gegenüber den USA.

Die UNO ist im Irak nur noch spärlich präsent, seit ein Bombenanschlag auf das UN-Hauptquartier in Bagdad am 19. August 2003 22 Menschen tötete, darunter den als möglichen zukünftigen UN-Generalsekretär gehandelten Missionschef Sergio Vieira de Mello. Der damalige Generalsekretär der UN, Kofi Annan, zog daraufhin die meisten UN-MitarbeiterInnen aus dem Irak ab. Nur ein kleines UN-Büro leitet seither lediglich Hilfe bei der Wahlbeobachtung und in Menschenrechtsfragen.