Scientology: Verbot fraglich

FRANKFURT/MAIN epd ■ Die Debatte um ein Verbot der Scientology-Organisation geht weiter. Union und SPD wandten sich gegen entsprechende Forderungen. Er sehe gegenwärtig keine realistische Chance für ein Verbot, sagte der Innenausschussvorsitzende Sebastian Edathy (SPD). Auch Wolfgang Bosbach (CDU) äußerte Zweifel, dass das Beweismaterial des Verfassungsschutzes schon ausreiche, um Scientology vor Gericht eine Verfassungsfeindlichkeit nachzuweisen. Scientology müsse zunächst noch genauer ins Visier der Verfassungsschützer gerückt werden. Nach Ansicht von Volker Beck (Grüne) hätte ein Verbot nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn dieser „obskuren Gruppierung“ nachgewiesen werden könne, dass sie ihre verfassungsfeindlichen Ziele auch kämpferisch-aggressiv verwirklichen wolle. Dass dies gerichtsfest nachzuweisen ist, bezweifle er.