Westen verhängt neue Sanktionen

IRAN Die Maßnahmen zielen erstmals direkt auf den Energiesektor. Auch die EU berät weitere Schritte

WASHINGTON/BRÜSSEL afp | Nach dem jüngsten kritischen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zum iranischen Atomprogramm will der Westen Teheran mit neuen Sanktionen unter Druck setzen. Die USA, Großbritannien und Kanada verhängten am Montag harte Strafmaßnahmen. US-Präsident Barack Obama erklärte, der Iran habe „den Weg der internationalen Isolation gewählt“. Die von US-Außenministerin Hillary Clinton vorgestellten Sanktionen richten sich erstmals direkt gegen den iranischen Energiesektor. Betroffen sind bestimmte Güter, Dienstleistungen und Technologien für die Erdölindustrie. Energieexporte sind ein entscheidender Wirtschaftsfaktor für den Iran.

Zugleich bezichtigte die US-Regierung den Iran der Geldwäsche. Finanzinstitutionen in aller Welt sollten die Risiken von Geschäften mit Teheran genauestens prüfen, sagte Finanzminister Timothy Geithner.

Auch die EU arbeitet daran, die Sanktionen gegen den Iran deutlich zu verschärfen. Die EU-Länder wollen rund 200 Namen von Iranern und iranischen Unternehmen der bestehenden Sanktionsliste hinzufügen, wie Diplomaten am Dienstag in Brüssel sagten. Der offizielle Beschluss könnte demnach am 1. Dezember bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel fallen. Die Aufgelisteten werden mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt. Auch die Bundesregierung zeigte sich offen für weitere Schritte.

Die IAEO hatte vor zwei Wochen in einem Bericht erstmals „glaubwürdige Hinweise“ für eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms aufgelistet. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück und betont den zivilen Charakter ihres Atomprogramms.