Nicht nur geschmacklos

betr.: „Die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten“, taz vom 9. 11. 07

Gewöhnen wir uns allmählich schon an die immer neuen demagogischen Einlassungen des Herrn Dr. jur. Schäuble? Ist es nicht Euphemismus pur, seine Bemerkung (sinngemäß), nach dem „größten Feldherrn aller Zeiten“ käme nun die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten, nur als Geschmacklosigkeit zu bewerten? Zunächst enthält diese Äußerung den Versuch einer Diskreditierung eines wichtigen Rechtsinstrumentes, des weiteren verhöhnt sie die Gegner ausufernder Überwachungspraktiken als Größenwahnsinnige. Ein Skandal, den man auch als solchen bezeichnen sollte.

CORDULA LEOWALD-MAYER, Schöneck/Hessen

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