GEHT’S NOCH?: Auf sie mit Gebrüll

DIE REPUBLIKANER TREIBEN VORPUBERTÄRE SPIELCHEN MIT OBAMAS AUSSENPOLITIK – DER US-PRÄSIDENT BLEIBT ZU ZAHM

Mensch, Obama! Wie viel lässt sich der US-Präsident eigentlich noch bieten? Zuerst laden die US-Republikaner Israels Ministerpräsidenten Netanjahu nach Washington ein, damit der eine dünne Rede im Kongress hält, nun haben einige junge „Freshmen“ der Konservativen einen idiotischen Brief an den Iran geschrieben: Sollte der Atomvertrag mit Amerika im Juni zustandekommen, habe dieser de facto keine Gültigkeit: „Mit einem Federstrich“ könne eine Nachfolgerin Obamas alles wieder kündigen. Dreister geht es nicht.

Obama reagiert zahm, das macht er immer: Das Verkaufen seiner Politik war noch nie seine Stärke. Doch er sollte verdammt noch mal auf den Tisch hauen. Nein, einen starken Führer braucht niemand, aber klare Hinweise an die Gegner. Denn es ist gefährlich, was sie treiben. Nicht dass sie Briefe an Mullahregime verschicken, sondern dass dahinter keine politische Option steht: Was wollen die Republikaner? Wollen sie Frieden für Israel, dann führt kein Weg an den Verhandlungen vorbei. Schärfere Sanktionen – das hat die Vergangenheit gezeigt – verhindern keine atomare Aufrüstung. Und zwischen Krieg und Frieden gibt es sonst nur noch Feindschaftspflege. Die ist auf Dauer auch fatal, eine halbe Atombombe gibt es eben nicht.

Ein Beispiel für tödliche Einmischung der Opposition in die Außenpolitik war die Torpedierung der Friedensverhandlungen Präsident Johnsons 1968 in Vietnam. Nixons Wahlkampfmanager konspirierte damals mit Südvietnam: Diese Aktion verlängerte den Krieg um verheerende sieben Jahre – und verhalf Nixon zur Präsidentschaft.

Aus einem republikanischen Wahlkampf wird natürlich nix, wenn Obama das Spielchen unterbindet – mit Autorität. Wer sich wie die präpubertären Republikaner auf Gehorsamkeitsstrukturen einlässt – nach dem Motto: dein Bruder ist Bürgermeister, mein Bruder aber Polizist –, setzt sich unweigerlich der Gefahr aus, von Papa blamiert zu werden. Also, Obama, auf sie mit Gebrüll! Als Präsident kann er nichts mehr gewinnen, aber auch nichts mehr verlieren. TOBIAS KRONE