: Präsident Wahid lehnt Rücktritt ab
JAKARTA dpa ■ Indonesiens unter Korruptionsverdacht stehender Präsident Abdurrahman Wahid hat ungeachtet der Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens am Freitag einen Rücktritt abgelehnt. Das Abgeordnetenhaus hatte am Vortag mit großer Mehrheit den Untersuchungsbericht einer Sonderkommission gebilligt und Wahid öffentlich gerügt, nachdem das Staatsoberhaupt in zwei millionenschwere Finanzskandale verstrickt ist.
Er wies die Vorwürfe abermals zurück und bezichtigte die Abgeordneten der Lüge. Gleichzeitig will Wahid die inneren Reformen vorantreiben.
In einem so genannten Memorandum rügten die Abgeordneten, Wahid habe „die Richtlinien des Staates, seinen Eid als Präsident und einen Erlass gegen Korruption und Vetternwirtschaft von 1998 verletzt“. Der Tadel bedeutet den Beginn eines Amtsenthebungsverfahrens, das sich über vier Monate hinziehen kann. Zunächst hat Wahid drei Monate Zeit, auf die Vorwürfe zu antworten.
In dem einen Skandal geht es um die Verwicklung des fast erblindeten Präsidenten in eine Betrugsaffäre, bei der sich ein Masseur Wahids als dessen Beauftragter ausgegeben und von einer Behörde umgerechnet mehr als acht Millionen Mark erschlichen haben soll. Der andere Fall hat den ungeklärten Verbleib von mehr als vier Millionen Mark an Hilfsgeldern für die Provinz Aceh zum Gegenstand, die der Sultan von Brunei nach Jakarta überwiesen hatte.
Mit reinem Gewissen wissen
Auf taz.de finden Sie eine unabhängige, progressive Stimme. Frei zugänglich, ermöglicht von unserer Community. Alle Informationen auf unserer Webseite sind kostenlos verfügbar. Wer es sich aber leisten kann, darf – ganz im Zeichen des heutigen "Tags des guten Gewissens" – einen kleinen Beitrag leisten. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
