: Präsident Wahid lehnt Rücktritt ab
JAKARTA dpa ■ Indonesiens unter Korruptionsverdacht stehender Präsident Abdurrahman Wahid hat ungeachtet der Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens am Freitag einen Rücktritt abgelehnt. Das Abgeordnetenhaus hatte am Vortag mit großer Mehrheit den Untersuchungsbericht einer Sonderkommission gebilligt und Wahid öffentlich gerügt, nachdem das Staatsoberhaupt in zwei millionenschwere Finanzskandale verstrickt ist.
Er wies die Vorwürfe abermals zurück und bezichtigte die Abgeordneten der Lüge. Gleichzeitig will Wahid die inneren Reformen vorantreiben.
In einem so genannten Memorandum rügten die Abgeordneten, Wahid habe „die Richtlinien des Staates, seinen Eid als Präsident und einen Erlass gegen Korruption und Vetternwirtschaft von 1998 verletzt“. Der Tadel bedeutet den Beginn eines Amtsenthebungsverfahrens, das sich über vier Monate hinziehen kann. Zunächst hat Wahid drei Monate Zeit, auf die Vorwürfe zu antworten.
In dem einen Skandal geht es um die Verwicklung des fast erblindeten Präsidenten in eine Betrugsaffäre, bei der sich ein Masseur Wahids als dessen Beauftragter ausgegeben und von einer Behörde umgerechnet mehr als acht Millionen Mark erschlichen haben soll. Der andere Fall hat den ungeklärten Verbleib von mehr als vier Millionen Mark an Hilfsgeldern für die Provinz Aceh zum Gegenstand, die der Sultan von Brunei nach Jakarta überwiesen hatte.
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