: EU prüft Bankgesellschaft
Der Senat und die Bankgesellschaft Berlin legen heute das Sanierungskonzept für die angeschlagene Bank bei der EU-Kommission vor und gehen von einer Genehmigung der beantragten Beihilfen aus. „Wir sind optimistisch, dass das, was vorgelegt wird, entsprechend Bestand haben wird“, sagte ein Sprecher des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD). In EU-Kreisen hieß es, wahrscheinlich komme es zu einem maximal 18 Monaten langen Prüfverfahren. Andere offene Fragen bei der Bank wären mit der Genehmigung aber nicht gelöst. Unklar ist derzeit etwa noch die künftige Eignerstruktur. Zudem drohen für 2001 laut Bankkreisen weitere Verluste, die durch die Auflösung von Rückstellungen wettgemacht werden könnten. Die EU-Kommission wird untersuchen müssen, ob eine Finanzspritze des Berliner Senats im Jahr 2000 gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstößt. Die Bank hatte durch Verluste im Immobiliengeschäft einen Fehlbetrag von 1,75 Milliarden Euro, was eine Kapitalerhöhung nötig machte. REU
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