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Friedensfonds statt Rüstungssteuer

Tübingen (dpa) - Vertreter von Friedensinitiativen aus 13 Ländern haben auf einer Konferenz vereinbart, sich unter dem Motto „Kein Geld für die Rüstung“ zusammenzuschließen und sich möglichst zu einer weltweiten Bewegung zu vergrößern. Als „Rüstungssteuerverweigerung“ soll jede/r friedensbewußte Bürger/in im Rahmen eines Steuerboykotts 5,72 Mark Steuerabgabe im Monat - einen Pfennig für jede Atomrakete in Europa - einbehalten. Keine Einigung erzielten die Teilnehmer dieser „1. Internationalen Konferenz der Rüstungssteuerverweigerer und Friedenssteuerinitiativen“ darüber, ob ein internationaler oder mehrere nationale Friedensfonds aus den verweigerten Steuern geschaffen werden. Umstritten war, ob Fonds sinnvoll seien oder die Steuerverweigerung wirkungslos machen würden. Bei der Eröffnung hatte die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Petra Kelly, am Freitagabend das Friedensfondsgesetz als wichtigen Bestandteil künftiger Grünen–Politik bezeichnet und die Anerkennung der Totalverweigerung verlangt. FORTSETZUNG VON SEITE 1

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