: UdSSR bereit zum Atomwaffen–Verzicht
■ Rede Gorbatschows vor dem Internationalen Friedensforum / Neues Herangehen an Menschenrechtsproblem vorgeschlagen
Moskau (ap/ taz) - Die Sowjetunion ist nach den Worten von Parteichef Gorbatschow bereit, im Rahmen eines Abrüstungsabkommens auf ihren Status als Atommacht zu verzichten. In einer Rede vor dem Internationalen Friedensforum in Moskau sagte Gorbatschow am Montag im Großen Palast des Kreml, das von ihm vorgelegte Programm zur Beseitigung aller Atomwaffen bis zum Jahr 2000 und die Initiative zum Verbot aller Atomversuche spiegelten den deutlichen Willen der Sowjetmacht wider, auf ihren Status als Atommacht zu verzichten und andere Waffen auf ein „sinnvolles Minimum“ zu reduzieren. Allerdings werde die Sowjetunion niemals einem „benachteiligten Status oder einer Diskriminierung“ zustimmen. Der Generalsekretär regte ferner an, militärische Stützpunkte der USA und der UdSSR im Ausland zu schließen. Die UdSSR habe bereits Schritte in dieser Richtung mit dem teilweisen Rückzug von Regimentern aus Afghanistan und dem geplanten Abzug von Soldaten aus der Mongolei getan. Der erste Teil des mehrstündigen Empfangs der rund 1.000 Konferenzteilnehmer wurde vom sowjetischen Fernsehen direkt übertragen. Dabei wurde Nobelpreisträger Andrej Sacharow mehrmals in den Mittelpunkt gerückt. Mit der Forderung nach einem neuen Herangehen an die Menschenrechte, die das Resultat einer neuen Denkweise und nicht Resultat des westlichen Druckes sei, deutete der Generalsekretär eine Veränderung der Innenpolitik an. Eine neue Denkweise sei auch in den internationalen Beziehungen notwendig, die „durch den Kult der Gewalt und der Militarisierung des Denkens“ verhärtet sind. Die Bundesregierung hat am Montag in einer Stellungnahme die Rede Gorbatschows als ein breites Panorama der Politik des neuen Denkens in der Sowjetunion bezeichnet. Nach den Worten von Regierungssprecher Ost enthalte die Rede jedoch keine neue Initiative in der Abrüstungs– und Rüstungskontrollpolitik. Tagesthema Seite 3 Kommentar Seite 4 Dokumentation der Rede Gorbatschows auf Seite 7
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