: Europäische Rüstungs-Kooperation
Die Bundesregierung hütet sich, Gründe für ein Exportverbot für Tornado-Teile zu finden ■ Aus Bonn Helmut Lorscheid
Der MRCA Tornado wird seit Juli 1976 in den drei EG -Projektpartnerländern Italien, Großbritanien und der Bundesrepublik in Serie produziert. An der Panavia-Aircraft GmbH München, die als Generalunternehmer fungiert, sind Air -Italia mit 14%, British Aerospace und MBB mit jeweils 42,5% beteiligt. Zunächst stammte das Triebwerk von der Turbo -Union, an der wiederum Fiat, MTU und Rolls Royce Anteile besitzen. Die 27 mm-Kanone kommt von der Firma Mauser in Oberndorf.
Wie zuvor bei den Tornado-Verkäufen an Oman besteht auch jetzt für die Bundesregierung wie auch für Italien die Möglichkeit, Einspruch zu erheben. Denn auch bei Teil -Lieferungen kann die Bundesregierung Exportgenehmigungen versagen. Wenn nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes die Beziehungen der BRD zu einem Käuferland gestört würden, falls der Export untersagt wird, kann auch in Krisengebiete verkauft werden. Was eine Krise ist, entscheidet allein die Bundesregierung.
In bezug auf die europäische Rüstungskooperation erklärte die Bundesregierung bisher immer, die Kooperation habe Vorrang gegenüber Fragen des Verkaufs an Drittländer. Gegenüber der taz meinte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums zur Frage der deutschen Zulieferungen von Teilen des Tornados: „In diesem Fall ist ausfuhrrechtlich Grßbritannien Käufer und Endverbraucher. Wenn diese Teile durch festen Einbau in das Waffensystem eingesetzt werden, begründet die Verarbeitung ausfuhrrechtlich einen neuen Warenursprung.“
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