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■ St.-Jürgen-Aufklärerin befangen? SPD-Abgeordnete Susanne Uhl verschwieg Ausschuß, daß sie Aribert Galla 1976 selbst zum Klinikdirektor wählte / Uhl: Habe darin keine persönliche Beteiligung gesehen
Susanne Uhl, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Mitglied des parlamentarischen Untersuchungsausschusses St. Jürgen -Straße, wird sich einstweilen nicht mehr an der Aufklärung der Krankenhausskandale beteiligen. Um möglichen Befangenheitsanträgen der übrigen Fraktionen im Ausschuß zuvorzukommen, verzichtete Uhl gestern in einer internen Ausschuß-Sitzung vorerst auf ihre weitere Beteiligung.
Seit fast einem halben Jahr sitzt Uhl regelmäßig in der Bürgerschaft, vernimmt Zeugen, fällt Beschlüsse, klärt auf, wie und
warum ein völlig inkompetenter und offenkundig krimineller Mann am 15. Januar 1976 zum Chef der größten Bremer Klinik werden und es 12 Jahre lang bleiben konnte. Erst gestern und nur zufällig kam heraus: Susanne Uhl gehört selbst zu eben den Leuten, die Aribert Galla 1976 zum neuen Verwaltungsdirektor des Krankenhauses wählten. Uhl war 1976 SPD-Deputierte der Gesundheitsdeputation, die Galla wählte, und gab ihre Stimme - Aribert Galla.
Die gesetzliche Regelung für solche Fälle scheint eindeutig:
Wer persönlich an den aufzuklärenden Tatsachen beteiligt war, kann nicht gleichzeitig Mitglied eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses sein.
Bis gestern sah Susanne Uhl das allerdings nicht so eng: Sie habe ihre Stimme für Galla nicht als persönliche Beteiligung an einem aufzuklärenden Sachverhalt gesehen, erklärte sie in interner Sitzung ihr bisheriges Schweigen über diesen Umstand. Ob zu recht und ob Susanne Uhl endgültig aus dem Ausschuß zurücktreten muß, sollen jetzt die Fachjuristen der Bürgerschaft klären.
K.S.
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