Neue Kapriolen im Tollhaus

■ KV Bremerhaven-Süd trotzt Ultimatum / Landesvorstand läöutet neue Runde ein

Der Burgfriede bei den Bremerhavener Grünen war kurz und trügerisch. Nach Ablehnung des Kompromißpapiers durch die Mitglieder des Kreisverbandes Süd sah gestern abend der Bremer Landesvorstand keine andere Möglichkeit mehr, die „Querulanten“ zur Räson zu bringen, als das Bundesschiedsgericht anzurufen. Mit dem einstimmig gefaßten Beschluß wird das oberste Parteischlichtungsorgan aufgefordert, die „Nicht-Existenz“ des KV-Süd und das parteischädigende Verhalten der Mitglieder festzustellen. Darüber hinaus wird der Ausschluß derjenigen Gründungsmitglieder beantragt, „die sich vom KV Bremerhaven -Süd bis dahin nicht distanziert haben“.

In wochenlangen Verhandlungen hatten Landesvorstand und beide Bremerhavener Kreisverbände sich zu einem Einigungspapier durchgerungen, das die Organisationsstruktur der Grünen sicher stellen sollte und mittelfri

stig „die Bildung von drei, der kommunalen Struktur von Bremerhaven entsprechenden Kreisverbänden: Nord, Mitte und Süd“ vorsah. Bis zur vorgesehenen Gründung im September 1990 sollten Stadtteilgruppen gebildet werden, deren (noch zu erweiternde) Mitgliederschar auch im entsprechenden Einzugsgebiet wohnen müßte.

Ganze drei Tage herrschte Waffenruhe. Dann verkündeten die Mitglieder des KV-Süd (unter ihnen die drei Unterzeichner der Kompromißformel): „Wir begrüßen die Richtung des Einigungspapiers, drei Kreisverbände in Bremerhaven einzurichten, aber da der KV Bremerhaven-Süd bereits existiert, passen wir das Papier den Gegebenheiten an.“

Beim Landesvorstand löste dieser Beschluß „Befremden“ aus und führte zur Androhung einer gerichtlichen Unterlassungsklage. Bis gestern abend 17 Uhr war ein Ultimatum befristet, das von „jedem der sog. Gründungs

mitglieder eine Erklärung (verlangte d.Red.), daß sie auf die Führung des Namens 'Die Grünen-Kreisverband Bremerhaven -Süd‘ oder jeden anderen Namens, der den Eindruck erweckt, es handele sich bei Eurem Zusammenschluß um eine offizielle Parteigliederung, verzichtet“.

Bereits am Mittwoch ging der KV-Süd in die Offensive und verkündete, daß sich in diesem Konflikt zeige, „daß der Landesvorstand dem politischen Phänomen Bremerhaven nicht gewachsen ist“.

Die Neugründung des KV-Süd sei notwendig geworden, weil sich die Parteiführung von sozialen und ökologischen Themen zusehends abgewandt und die Basisdemokratie ausgehöhlt habe. Dem Landesvorstand warfen die Süd-SprecherInnen vor, „sich unnötigerweise von der Rolle des unparteiischen Schlichters in die Rolle des parteiischen Herrschers„begeben zu haben.

anh