„Wir werden siegen - Hafenstraße forever“

5.000 demonstrierten für die Hafenstraße / Marsch ohne Zwischenfälle - nur einige Fensterscheiben gingen zu Bruch  ■  Aus Hamburg Kai von Appen

In Hamburg haben am Samstag rund 5.000 Menschen für den Erhalt des Wohnprojekts Hafenstraße demonstriert, unter dem Motto: „Wir werden siegen - Hafenstraße forever.“ Zu dem Protestmarsch gegen das „Räumungsszenario des Senats“ hatten der „Initiativkreis für den Erhalt der Hafenstraße“, die Grün-Alternative Liste (GAL), die DKP und zahlreiche Stadtteil- und Häuserinitiativen aufgerufen. Die dreistündige Demo durch die City zum Hafenrand, wo gerade die Windjammerparade „Sail '89“ stattfindet, verlief weitgehend ohne Zwischenfälle. Lediglich am Strafjustizgebäude und an der legendären Davidswache auf der Reeperbahn gingen vereinzelt Fensterscheiben zu Bruch. Die Polizei griff dennoch nicht ein - offensichtlich, um die „Sail '89“ nicht zu einem Schauplatz der Auseinandersetzungen um die Hafenstraße zu machen.

Im Verlauf der Demonstration gingen Sprecher des Initiativkreises mit der Räumungskampagne des Senats scharf ins Gericht: Während auf der anderen Elbseite im Freihafen ungehindert die Waffengeschäfte abgewickelt würden, nur wenige hundert Meter weiter auf dem Kiez unbehelligt der Drogenhandel, die Prostitution und der Menschenhandel floriere, werde jedes aufgeknackte Auto am Hafenrand in Schlagzeilen zum Popanz aufgebauscht und den Hafenstraßen -BewohnerInnen angelastet.

Nach Auffassung des Initiativkreis-Sprechers habe die Hamburger Stadtregierung zu keinem Zeitpunkt ernsthaft den Erhalt des Wohnprojekts angestrebt, sondern immer nur das Ziel verfolgt, den Hafenrand zu säubern und die Umstrukturierung des Viertels im Interesse des Finanzkapitals und des „Standortes Hamburg“ voranzutreiben und durchzusetzen.

Unterdessen hat die Hamburger Stadtregierung innerhalb einer Woche die zweite gerichtliche Schlappe einstecken müssen. Am Freitag lehnte das Amtsgericht den Erlaß einer einstweiligen Verfügung gegen den „Verein Hafenstraße“ unter dem Hinweis ab, daß die von der Verwalterin „Hafenrand GmbH“ erfolgte Pachtvertragskündigung unwirksam sei. Die senatseigene „Hafenrand GmbH“ hatte dem Verein untersagen lassen wollen, weitere Mietverträge für die Häuser abzuschließen. Bereits in der vergangenen Woche hatte ebenfalls das Landgericht Hamburg die Pachtvertragskündigung für „rechtswidrig“ erklärt.