: Umbau konkret
Die Grünen im Bundestag stellten am 23.8. ihren Maßnahmenkatalog in Sachen Ökosteuern und -abgaben samt Verwendungsvorschlägen vor:
Erhöhung der Mineralölsteuer
(im ersten Schritt 50 Pf/l Benzin)
(lt. Umbauprogramm von 1986)
Primärenergie- und Atomstromsteuer
(Öl, Gas, Kohle, Atom; 1,2 Pf/Kwh)
(BI-Antrag vom 6.12.88)
Emissionsabgabe (SO2, NOX, Stäube)
(lt. BI-Antrag 18.12.88 u. IÖW-Gutachten)
Deponiegebühren (lt. BI-Antrag v. 21.5.86
u. IÖW-Gutachten)
Verpackungsabgabe (Umbauprogramm)
Grundchemikalienabgabe (Umbauprogr.)
Stickstoffabgabe (Umbauprogramm)
Grundwasserabgabe (Umbauprogramm)
Abwasserabgabe (Umbauprogramm)
Schwerverkehrsabgabe (Umbauprogr.)
Mrd.DM/Jahr
25,0
25,0
8,5
8,6
2,0
3,9
1,5
1,4
3,0
4,0
Verwendung
Ausbau des Öffentlichen
Verkehrsangebots u.ä.
Ersatz des Kohlepfennigs,
Finanzierung eines
Energiewendeprogramms
Förd. emissionsmindernder
Technologien,
Umweltschadensfonds
Altlastensanierung
Förderung von
Getrenntsammelsystemen
Förderung „sanfter“ Chemie
Altlastensanierung
Rückerstattung
Sanierung von Grundwasser
und Leitungsnetzen
Forschung, Sanierung,
Ausbau v. Kanalnetzen u.ä.
wie Mineralölsteuer
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
