: „Wir wollen keine Dependance von SO36“
Gespräch mit Gerald Schäfer, AL Tiergarten, zum bezirklichen Entwicklungsträger ■ I N T E R V I E W
taz: Herr Schäfer, will die Tiergartener AL hier einen Entwicklungsträger?
Gerald Schäfer: Ja, aber keine private Gesellschaft, sondern eine landeseigene. Gegen S.T.E.R.N. spräche dies nicht, denn dort und beim Bausenator überlegt man sich gerade, daß S.T.E.R.N. wieder landeseigen werden soll. Dann soll es eine Tiergartener Gesellschaft sein, keine Dependance von SO36. Und: der jährliche Leistungsvertrag des Entwicklungsträgers soll mit dem Bezirk abgeschlossen werden.
Hält die AL das Tiergartener Bauamt für leistungsfähig genug, den Entwicklungsträger zu kontrollieren.
Beim Stadtplanungsamt müßte eine Reorganisation stattfinden, daß die mehr ressortübergreifend arbeiten. Dafür brauchen die aber gut zwei Stellen mehr.
Es gibt den Vorschlag, mehreren kleinen Entwicklungsträgern jeweils einige Grundstücke zu geben.
Das ist nicht sinnvoll. Besser ist ein kiezübergreifenden Träger für den gesamten Moabiter Norden.
Was ist, wenn S.T.E.R.N. engagierte Bürger hier „aufkauft“? Staatssekretär Groth meinte ja, der Entwicklungsträger solle die Bürgerbeteiligung bezahlen.
Auf keinen Fall, der Bezirk muß den Vor-Ort-Gremien Mittel geben, etwa für Gegengutachten. Daß S.T.E.R.N. womöglich Leute aus BIs einstellt - ja sicher, das kann ein Problem werden, aber wollen wir ja, daß die mit den Leuten aus Moabit arbeiten.
Wie soll es weitergehen?
Das Bezirksamt sollte für Oktober/November eine Arbeitsgruppe auch mit Senatsvertretern gründen, die sich mit der Vertragsgestaltung, den Kompetenzen und der finanziellen und personellen Ausstattung des Entwicklungsträgers beschäftigt und diese dann der BVV öffentlich vorstellt.
Interview: Eva Schweitzer
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