: Kohl jetzt doch nach Polen
■ Feilschen um Polenreise beendet / Kohl will auch in diesem Herbst noch nach Ungarn / Genscher fährt als Aufpasser mit / Diverse Verträge zur technischen Zusammenarbeit werden unterzeichnet
Bonn (ap/taz) - Nachdem die ursprünglich für den 1.September - dem Tag, an dem die Wehrmacht vor 50 Jahren Polen überfiel - geplante Reise des Kanzlers unter dem Druck der CDU/CSU -Rechten gekippt wurde, steht nun ein unverfänglicher Termin fest: Regierungssprecher Hans Klein teilte gestern in Bonn mit, Kohl reise am 9.November zu einem fünftägigen offiziellen Besuch auf Einladung des polnischen Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki. In einem Gespräch mit dem ungarischen Außenminister Gyula Horn kündigte Kohl außerdem an, er werde noch in diesem Herbst zu politischen Gesprächen nach Ungarn fahren.
Aus der als Geste der Versöhnung geplanten Reise ist ein Besuch zur Unterzeichnung wirtschaftlicher Verträge mit der neuen polnischen Regierung geworden. Klein erklärte, die Vereinbarungen zwischen Bonn und Warschau seien so gut wie unter Dach und Fach. Offen ist noch, ob es auf der polnischen Seite eine Obergrenze für die von der Bundesregierung zu gewährenden Kreditbürgschaften geben soll. Bonn wolle sich nicht festlegen: Wenn interessante Projekte vorgeschlagen würden, dann würden die notwendigen Kredite verbürgt.
Bei den Besuchsvorbereitungen, die auf deutscher Seite von Kanzlerberater Horst Teltschik geführt worden sind, ging es auch um Abkommen über den Jugendaustausch, über Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technik, im Umweltschutz sowie im Gesundheitsbereich, die unterzeichnet werden sollen. Die Schwerpunkte der Vereinbarung liegen auf der Umweltforschung und -technik, Reaktorsicherheit, ingenieurtechnischer Forschung sowie Bergbau- und Agrarforschung. Bereits Anfang der Woche hatte die Bundesrepublik mit Polen ein Umschuldungsabkommen über 2,5 Milliarden Mark unterzeichnet. Damit soll dem Land, das unter großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten leidet und mit fast 40 Milliarden Dollar im Ausland verschuldet ist, eine finanzielle Atempause gewährt werden.
Das Besuchsprogramm steht nach Angaben Kleins noch nicht vollständig fest. Am Anreisetag und dem folgenden Freitag werde Kohl in Warschau Gespräche führen. Geplant ist auch ein Besuch an der Stätte des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz. Kohl wird von Außenminister Hans-Dietrich Genscher begleitet werden. Wieviele weitere Kabinettsmitglieder mitreisen, ist noch nicht klar.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen