piwik no script img

„Eto u menja“ - Das gehört mir

Moskau (dpa) - Der Oberste Sowjet der UdSSR in Moskau hat den gesetzlichen Schutz des Privateigentums beschlossen. Wie 'Tass‘ am Samstag meldete, wurde das neue Gesetz über Eigentum „nach hitziger Debatte“ in erster Lesung verabschiedet. Das Gesetz nenne ausdrücklich das Recht der BürgerInnen auf eine Wohnung, ein Wochenendhaus, Wertpapiere und Geschäftsanteile sowie andere Werte. „Eine Vielfalt von Eigentumsformen wird nun das Staatseigentum ersetzen, das bisher faktisch alles in der Sowjetunion umfaßte“, hieß es bei 'Tass‘. Künftig werde es auch Eigentum von individuellen Landwirtschaftsbetrieben, von Arbeitskollektiven oder von Wirtschaftsunternehmen geben. Die ParlamentarierInnen konnten sich in der Frage des Eigentums von Land oder Bodenschätzen nicht einigen. Besonders die baltischen Sowjetrepubliken hatten die Verfügungsgewalt über die natürlichen Reichtümer ihrer Republiken gefordert. Die Abgeordneten nahmen schließlich die Kompromißformel an, wonach Land und Bodenschätze „den Völkern gehören, die auf einem bestimmten Gebiet leben und dem Sowjetvolk als Ganzes“, zitierte 'Tass‘.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen