: SPD-Vogel vor dem Atomausschuß
■ Vogel will von seiner Atomgenehmigung nichts mehr wissen
Bonn (dpa) - Zu einem Disput um den 1975 von der sozialliberalen Bundesregierung geschlossenen Atomvertrag mit Brasilien ist es gestern im Atomausschuß in Bonn bei der Aussage des damaligen Justizministers und jetzigen SPD-Chefs gekommen. Laut Vogel hatte die damalige „rechtsförmliche Prüfung“ keine Bedenken ergeben.
Inzwischen habe sich die Sachlage in Brasilien geändert. Das Kooperationsprogramm sei dort mit einem autonomen Parallelprogramm vermischt worden, bei dem die SPD die Möglichkeit einer militärischen Nutzung sieht. Wenn das beim Vertragsabschluß 1975 bekannt gewesen wäre, wäre sicher die rechtliche Prüfung anders ausgefallen.
Die Koalition verwies auf einen Anhang zur damaligen Kabinettsvorlage, in dem darauf hingewiesen worden sei, daß Brasilien den Atomsperrvertrag nicht unterzeichnete. Vogel meinte, die Vorlage habe aus dem Außenamt gestammt, wo das Abkommen geprüft worden sei.
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