: Warschauer Pakt zerfällt
■ Eppelmann sieht Überlebenschance für NVA / Kritik an UdSSR-Deutschlandpolitik
Berlin (afp/adn/taz) - Der Warschauer Pakt ist nach Einschätzung des DDR-Verteidigungsministers Rainer Eppelmann in der Auflösung begriffen. Ob das östliche Bündnis eine politisch-militärische Zukunft habe, werde vom Treffen der Verteidigungsminister am 7. Juni abhängen, sagte Eppelmann bei der Festveranstaltung zum 35. Jahrestag des Warschauer Vertrages in Strausberg. Es sei jedenfalls auszuschließen, daß ein vereintes Deutschland dem Warschauer Pakt oder dem Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) angehören werde. Dies habe er bei seinem Besuch in Moskau am 9. Mai betont. Staatssekretär für Abrüstung Frank Marczinek sah keinen Grund, ein in 35 Jahren gewachsenes Vertrauen zu negieren. „Wir wollen neue Freunde gewinnen, aber alte nicht verlieren“, sagte er auf der Festveranstaltung. Eine Ausweitung der militärischen Präsenz der Nato auf das Gebiet der DDR komme jedoch nicht in Frage. Das schließe auch die Bundeswehr ein. Die NVA solle auch nach der Vereinigung auf dem Gebiet der DDR bestehen bleiben. Diese Armee werde in keine militärischen Bündnisstrukturen integriert sein und eigene territoriale Sicherheitsfunktionen auszuüben haben.
Die sowjetische Haltung zum militärpolitischen Status des künftigen Deutschlands ist von dem sowjetischen Wissenschaftler Wjatscheslaw Daschitschew in der 'Komsomolskaja Prawda‘ kritisiert worden. Die Position, wonach die gesamtdeutsche Mitgliedschaft in der Nato die Stabilität und das Kräftegleichgewicht in Europa verletzen würde, sei eine „traditionelle Sichtweise“ die schon in der Stalin-Note an die die Westmächte vom 10. 3. 1952 enthalten gewesen war.
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