: Grüne mit rot-grünem Ergebnis unzufrieden
In Niedersachsen macht sich an der Basis der Grünen Unmut über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten Luft / Kritik an der Wahl Waltraut Schoppes für den Posten der Frauenministerin / LAG Frauen will Christa Karras als Ministerin ■ Aus Hannover Jürgen Voges
Nicht zufrieden mit dem Ergebnis der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Niedersachen ist die Basis der Grünen Partei.
In einer internen Beratung, in der die Verhandlungskommission Delegierte der grünen Kreisverbände zu informiren hatte, stieß am Samstag in Hannover vor allem die von SPD und Grünen ausgehandelte Verteilung der Minister - und Staatssekretärsposten auf Kritik. Die „Landesarbeitsgemeinschaft Frauen“ der niedersächsischen Grünen hatte schon zuvor „bestürzt und empört“ darauf reagiert, daß „Waltraud Schoppe vom grünen Landesvorstand und der Verhandlungskommission zur Frauministerin auserkoren“ wurde.
Vor allem Vertreter der Grünen Kreisverbände Harburg, Lüneburg und Vechta gingen am Samstag in Hannover mit der grünen Verhandlungskommission hart ins Gericht. Georg Fruck warf dem Sprecher der grünen Verhandlungskommission, Jürgen Trittin, vor, die Grünen zu einem Spottpreis an die SPD verhökert zu haben. Am Samstag in Hannover forderten dann einzelne der etwa hundert Vertreter der Kreisverbände eine Reihe von zusätzlichen Posten für die Grünen in der künftigen Regierung, wobei vor allem der Landwirtschaftsminister oder auch ein zusätzlicher grüner Staatssekretär im Wirtschaftsministerium genannt wurden. Am Ende lehnten es die Basisvertreter allerdings selbst ab, per Meinungsbild über die Forderung nach rot-grünen Nachverhandlungen überhaupt abzustimmen. Die in der Koalitionvereinbarung ausgehandelten Inhalte wurden zudem überwiegend positiv bewertet.
Die Landesarbeitsgemeinschaft Frauen will auf der grünen Landesversammlung in Hannover, auf der am nächsten Sonntag über das Verhandlungsergebnis entschieden wird, gegen Waltraud Schoppe energisch Front machen. Schon in den Beratungen über das Grünen Landtagswahlprogramm, so heißt es in einem offenen Brief der LAG Frauen, habe Waltraud Schoppe versucht, „das Frauenprogramm zu entradikalisieren und zu verwässern“.
Waltraud Schoppe habe seit langem radikalfeministische Inhalte verworfen und diese von vorherein dem sogenannten realpolitischen Kalkül untergeordnet. Die LAG-Frauen verlangt in dem Brief von der Landesdelegiertenkonferenz, keinen „Wählerinnenbetrug“ mitzutragen und anstelle von Waltraud Schoppe, Christa Karras als Frauenministerin zu benennen.
Christa Karras selbst ist weiterhin bereit die Frauenpolitik sowohl als Ministerin, oder auch als Staatssekretärin im Frauenministerium in der künftigen rot -grünen Landesregierung zu vertreten.
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