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Gibt es eine postsozialistische Linke?

■ Von Ortsbesichtigungen, Reisen durchs deutsche Nationalgefühl und Staatsbegräbnissen/ Vier 68er haben sich mit der deutschen Einheit und ihren Folgen beschäftigt/ Ihre Bücher zeigen, daß die Linke nicht sprachlos geworden ist

Hat die deutsche Einheit den (linken) Intellektuellen tatsächlich die Sprache verschlagen? Sind mit dem Untergang des Sozialismus die Linken ihres jahrzehntelang dominierenden Diskurses verlustig gegangen, wie die 'FAZ‘ nicht müde wird zu behaupten? Oder fehlen der 'FAZ‘ nur die Sparringspartner?

Vier 68er haben in diesem Herbst vier Bücher vorgelegt, in denen sie die Zeitenwende intellektuell verarbeiten. Methodisch sind sie dabei sehr unterschiedliche Wege gegangen: Peter Schneiders Extreme Mittellage sind genaue Beobachtungen, hauptsächlich Reportagen, weniger theoretische Reflexionen. Thomas Schmids Staatsbegräbnis. Von ziviler Gesellschaft ist der Versuch, das Versagen der politischen Klasse in der Bundesrepublik im letzten Jahr zu analysieren und Alternativen dazu — mit dem Hang zum Theoriemodell — zu diskutieren.

Klaus Hartungs Neunzehnhundertneunundachtzig ist vor allem geharnischte Kritik an der Linken, zugleich eine Abbitte an Kohl und wohl auch die illusionsloseste Auseinandersetzung mit dem letzten Jahr und dem Ende des Realsozialismus. Lothar Baiers Volk ohne Zeit — Essay über das eilige Vaterland entfernt sich weit von den Niederungen des tagespolitischen Geschehens. Es sind Ausflüge aus dem politischen Prozeß der deutschen Einigung in den „Imperialismus der Zeit“, der Versuch, den Zusammenbruch der Ost-West-Konfrontation als einen Sieg der vom Westen bestimmten einen Weltzeit zu diskutieren.

Baier endet zwar bei seinen Exkursionen immer wieder in Deutschland, aber man weiß eigentlich nie so recht, ob die Vereinigung wirklich Gegenstand oder nur Anlaß für seine Reflexionen zum Thema Zeit ist.

Zivile Gesellschaft und Realpolitik

Für Thomas Schmid, den ökolibertären Querdenker aus Hessen, ist der Prozeß der Vereinigung mit dem Niedergang der „zivilen gesellschaftlichen Souveränität“ der Bundesrepublik verknüpft. Für die heutige DDR beklagt er vierzig Jahre gesellschaftlichen Stillstand. „Rohmasse von Gesellschaftlichkeit“ nennt er das, unter der Fuchtel der immergleichen Generation der SED- Nomenklatura, „deren kulturelle und politische Vorstellungswelt unmittelbar vor und nach 45 wurzelt“. Er negiert letztlich jeden gesellschaftlichen Entwicklungsprozeß in der ehemaligen DDR.

Es gab jedoch den 17.Juni 1953, es gab zehn Jahre unabhängige Friedens- und Ökologiebewegung — von Jena bis Kap Arkona. Schmid übergeht beides. So zeigt sein Buch vor allem Schwächen in der Argumentation, wo es um die DDR geht und um die Revolution des Herbstes 1989. Für ihn gab es nach dem Ende der „monokratischen Macht“ für die DDR eine Zukunft: „Doch durch vieler Leute fortgesetzte Kleinheit und Feigheit, durch vieler Leute Verzicht auf Macht — und nicht durch die DM (allein) — wurde die neugegründete DDR aufgegeben.“

Das Fernsehen habe Leipzig an Leipzig besoffen gemacht, Transparente, zuerst Ausdruck von Meinung, seien später nur noch fürs Fernsehen dagewesen. Das „Krasse“ habe die Oberhand gewonnen. Im Rückblick sei da der Weg in die „demokratische und zivilisierte Verfaßtheit“ abgeschnitten worden.

Mag ja sein, daß das Fernsehen besoffen gemacht hat in Leipzig, aber wesentlich ist doch: Alle demokratischen Revolutionen in Osteuropa und auch in der DDR wären ohne TV gar nicht vorstellbar.

Wenn Schmid von grölenden verkindlichten Leipziger Massen schreibt, die sich selbst entmündigten, dann muß er sich den Einwand gefallen lassen, daß die Forderungen dieser „verkindlichten Massen“ doch im Nachhinein betrachtet, kurz, klar und präzise aus drei sich steigernden Sätzen bestanden: Wir sind das Volk. Wir sind ein Volk. Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehen wir zu ihr.

Bei diesen Forderungen ging es doch um Selbstverwirklichung, Lebensplanung. Und verbarg sich hinter der Forderung nach der DM, auch wenn viele westliche Linke das nicht gerne hören, nicht der verständliche Wunsch, endlich einmal den Wert der eigenen Arbeit zu ermitteln?

Ich kann ja nachvollziehen, daß diese Leipziger mit ihren drei Forderungen — und nicht nur sie, sondern auch die massenhaften Grenzgänger des Sommers 1989 — den gerade in der Bundesrepublik greifbar gewordenen Machtwechsel hin zu Lafontaine samt dazugehöriger ökologischer Modernisierungsdiskussion vorerst verhindert haben.

Schmid ahnt wohl auch, daß er diese Entwicklung in der Bundesrepublik kaum den Leipzigern in die Schuhe schieben kann, und so ist sein Buch im wesentlichen Analyse und Abrechnung mit den politischen Parteien in der Bundesrepublik, die den Einigungsprozeß organisiert haben.

Schmids Kritik an der politischen Klasse in der Bundesrepublik führt zu einem Schlüsselbegriff, der zugleich den Wegweiser für die verpaßten Chancen in diesem Einigungsprozeß markiert: zivile Gesellschaft. Die damit verbundene politische Perspektive könnte zukunftsweisend für eine sich entwickelnde nachsozialistische Linke werden.

Seine Attraktivität gewann der Begriff in den letzten zehn Jahren im Zusammenhang mit der Überwindung der Staatssozialismus und der Ost-West-Konfrontation. Er ist dabei vor allem von mitteleuropäischen Intellektuellen als Gegenutopie zum Staatssozialismus entwickelt worden — belächelt genauso von sozialdemokratischen wie anderen linken Status-quo-Politikern.

1983 (!) schrieb György Konrad in Tagebuchnotizen, veröffentlicht in dieser Zeitung: „In Osteuropa ist die Utopie von einer vertraglich geordneten zivilen Gesellschaft aufgekommen. Gedanken von einer von unten organisierten freiwilligen Solidarität, die die Selbstbestimmung über alle anderen Werte stellt. Diese Ideen sind eine authentisch osteuropäische Bewegung, die eine direkte, wenn auch unbeabsichtigte Hervorbringung des Staatssozialismus ist. Wir wollen das Kostüm des Staatsmenschen ablegen und die geschlossene Kultur des Staats durch unsere eigene, offene Kultur ablösen.“

Jetzt sehen sich einerseits die Protagonisten dieser Utopie in Ungarn, der CSFR und Polen an der Macht, die mitteleuropäischen Gesellschaften andererseits zunehmend in Nationalitätenkonflikte verstrickt. Die zivile Gesellschaft entwickelte ihre Stärke als Abgrenzung vom Staatssozialismus. Wie läßt sich das auf westdeutsche Verhältnisse übertragen? Und ist es nicht mit dieser Vorstellung von ziviler Gesellschaft mit dem Untergang des Staatssozialismus vorbei? Auf beide Fragen gibt das Buch keine Antwort.

Thomas Schmid ist sicher seit Jahren schon einer der vehementesten linken Kritiker der fortschreitenden Verengung des Begriffs vom Politischen auf Parteipolitik — gerade auch bei den Grünen. Er diagnostizierte immer wieder mangelndes Demokratieverständnis (nicht nur) bei seinen Parteifreunden und sah im Bedeutungsverlust von Parteien gerade eine Chance, einen die Demokratie ausweitenden Kompetenzgewinn der Gesellschaft gegenüber dem westdeutschen Parteienstaat. Bürgerinitiativbewegungen als westliche Form ziviler Gesellschaft.

Sein positives Verhältnis zur Entwicklung der Bundesrepublik klingt immer wieder an. Für ihn war „das Eigenleben der Gesellschaft markant genug geworden, um die politische Klasse an gesellschaftsenteignender Begehrlichkeit zu hindern“. Doch mit der Einheit, so Schmid, haben die Parteien wieder an Bedeutung gewonnen.

Schmid: Vereinigung — Niederlage für die Demokratie

Und dieser Rückschlag ist für Schmid damit verbunden, daß „das Materielle, mit der Macht des Notwendigen und des Zwangs ausgestattet auf den Thron der Gesellschaft zurückkehrt“. Wie kann er das Nachholbedürfnis der DDR-Gesellschaft so abtun? Wie kann er den „Rückschlag für Demokratie und zivile Gesellschaft“ so absolut setzen? Natürlich hat die Einigung zu vielfältigen Verwerfungen geführt. Na und?

Nach einer kurzen verpaßten Chance, die sich vermutlich irgendwann in der zweiten Hälfte des letzten November bot, wurde der Prozeß der deutschen Vereinigung für Schmid zur Niederlage für Demokratie und zivile Gesellschaft. Aber ist nicht die Revolution in der DDR eine radikale Aneignung der Politik durch die Gesellschaft gewesen? Wird das nicht zurückstrahlen in die Bundesrepublik? Schmids Analyse ist im wesentlichen eine Kritik an der politischen Klasse der Bundesrepublik, also von Regierung und Parteien — mit Ausnahme der Grünen. Sein Orientierungsrahmen ist nicht mehr die Kritik an der Linken. Und er formuliert diese Kritik aus westdeutscher Perspektive, die den Emanzipationsprozeß der DDR-Gesellschaft nur marginal berührt.

Klaus Hartungs Buch steht in gewisser Weise konträr dazu. Hartung muß der Umbruch in Osteuropa sehr viel direkter und aus unmittelbarer Nähe getroffen haben. Zumindest die Klammer seines Buches, die gnadenlose, radikale Kritik an der Linken, weist in diese Richtung.

Während Schmid die Rückkehr des Materiellen ins Zentrum der Gesellschaft beklagt, kritisiert Hartung: „Angesichts direkter Massenbedürfnisse und neuer Not wurde nicht die Konfrontation mit der neuen Wirklichkeit gesucht, sondern die alte Gewißheit verteidigt. Der linke Standpunkt wurde so komisch wie ein Reiterstandbild auf einem rollenden Lastwagen.“ Wenn es ziemlich am Ende des Buches heißt: „Die größte Chance für sozialistisches Denken heute liegt in dem Versuch, sich zum bewußten Teil des radikalen Scheiterns zu machen“, dann ist damit die Methode beschrieben, nach der er vorgegangen ist.

Da bleibt kein Rückzugsgebiet mehr für linke Stereotypen und bequeme Denkhaltungen. Für mich, der ich seit Jahren mit ihm in dieser Zeitung arbeite, entschlüsselt sich das Buch auch als eine Kritik, geschrieben aus der Nahperspektive desjenigen, der seine Pappenheimer kennt, der täglich Erfahrungen mit diesem „Reiterstandbild auf dem rollenden Lastwagen“ macht.

Schlüsselkapitel seines Buches jedoch ist die „Abbitte an Kohl oder Der Mangel an politischen Alternativen“. Für Hartung ist der DDR-Staat schon am 9.November zerbrochen. Sein Gewaltmonopol beruhte auf der Mauer, auf Freiheitsberaubung. Er greift all diejenigen, die gegenüber Kohl auf einem eigenständigen Weg der DDR zur Demokratie bestehen, massiv an und fragt sich, ob die Vorstellung der Zweitstaatlichkeit nicht gleichbedeutend mit der einer „gewaltgeschützten Eigenständigkeit“ sei und folglich „Zweistaatlichkeit immer im Widerspruch zu den Ideen der Freiheit und Demokratie“ stand.

Für ihn war die DDR mit Beginn der Staatsvertragsverhandlungen ein Staat mit Verfallsdatum. Die Fatalität der Linken sei es gewesen, daß „sie alle guten Überzeugungen als Bremsklötze gegen das Tempo verbraucht“ habe. Für Hartung steckt in der Forderung nach der D-Mark „eine demokratische Radikalität“: „D-Mark, das hieß Bilanz, Abrechnung, Anerkennung und Schlußstrich... Welche Arroganz der Linken, die Anerkennung auf spätere Zeiten verschieben zu wollen.“

Hartung sieht zwar auch Rückschritte, etwa wenn er konstatiert, daß „die Parlamente zu Notaren der Vereinigung degeneriert“ sind und der „produktive Widerspruch zwischen Bürgerinitiativen und Parteien“ in diesem Prozeß an Bedeutung verloren hat. Aber im Gegensatz zu Schmid hält er sich illusionslos ans Faktische, fehlt ihm die auch Diskussionsräume eröffnende Distanz, die in einer hessischen Kleinstadt leichter zu haben ist als am Checkpoint Charlie.

Eine eher lockere Sammlung von Beiträgen

Lothar Baiers Volk ohne Zeit ist vor allem wegen seines Untertitels zu kritisieren. Essay über das eilige Vaterland. Das Buch kündigt sich als ein doch wohl irgendwie zusammenhängender Text an. Doch es ist eher eine Sammlung, die den Eindruck hinterläßt, es handele sich um mühsam im Nachhinein zusammengebundene Rundfunkbeiträge — ganz unterschiedlicher Qualität und Thematik.

Hervorragend ist seine „Nachlese zur Rushdie-Affäre“, in der er nachweist, daß in der Bundesrepublik die Diskussion mit dem Durchsetzen der Veröffentlichung der Satanischen Verse bereits zu Ende war. Dieser Beitrag wird aber wenige Seiten später in einigen Zeilen über die Christa- Wolf-Debatte entwertet. Hierzu fällt ihm lediglich ein, daß es in der Diskussion „nicht mehr um politische Positionen, sondern um die Beseitigung der kulturellen Geschichte der DDR“ gehe. Über die Rushdie-Affäre einen ganzen Essay, über die Diskussion um die Intellektuellen in der ehemaligen DDR nur einen Satz.

Ausführlicher jedoch handelt Baiers Buch „die Vernichtung des Raums durch die Zeit“ ab. Von „Zeitimperialismus“ ist da die Rede, und es drängt sich der Eindruck auf, da soll eine neue Imperialismustheorie, dominiert von der Bundesrepublik, gekürt werden. Symptomatisch für das Buch ist sein unversöhnlicher Blick auf die Geschichte der Bundesrepublik, auch auf 1968. Dabei entwickelt Baier einen Zynismus, der sich gegen ihn selbst wendet. Etwa da, wo er '68 als eine Art „Gefäßstauung in der Blutbahn des Fortschritts“ sieht. Doch „der Fortschritt als Idee“ habe „den Aderlaß nicht überlebt, der auf den revolutionären Adrenalinstoß folgte“.

Demokratie in der Bundesrepublik ist für ihn nichts weiter als demokratischer Kapitalismus, der einfach besser funktioniere als Kapitalismus ohne Demokratie. Neben der Konkurrenz belebe die „unvermeidliche Störung, die aus der demokratischen Auseinandersetzung erwächst“ das Geschäft. „Neben dem Markt ist die Störung ein Indikator, der anzeigt, worauf sich der Kapitalismus einstellen muß.“

Das entschlüsselt sich für mich als intellektueller Selbsthaß, der ins Unpolitische kippt. Dabei geht es doch heute gar nicht darum, den Kapitalismus „abzuschaffen“ (was sollte ihn ersetzen?), sondern darum, seine Grenzen in sozialer und ökologischer Hinsicht politisch zu definieren und durchzusetzen. Wenn Baier am Ende über die „nachgewachsene bundesdeutsche Unschuld“ räsonniert, auf die kaum noch Schatten fällt und die, wie er wohl findet, zu Unrecht „die sofortige und vollständige Reinigung der DDR von ihrem Stasi- und SED-Schmutz“ verlange, drückt er sich nicht nur um die Auseinandersetzung mit dem Realsozialismus und seinem Ende, sondern auch um die Konsequenzen, die dies für die bundesdeutsche Linke hat.

Peter Schneider hat für sein Buch Extreme Mittellage eine Mischform gewählt. Große Reportagen und nur so viel intellektuelle Reflexion wie nötig. Beschreiben, beschreiben, dieses Jahr festhalten. Der Schriftsteller als Reporter. Ein Wechsel, der in Deutschland viel zu selten gemacht wird und der gerade im vergangenen Jahr so nötig war. Schneiders west-östlichen Passagen, seine Reportage über Vietnamesen in Berlin, sind gelungene Beispiele.

Daß der Autor des Mauerspringers virtuos das Thema beherrscht, zeigt auch sein in den Anhang gerückter Beitrag vom April 1989: „Was wäre, wenn die Mauer fällt“, der bisher nur in den USA erschienen ist. Sein Vergleich der beiden Deutschländer mit der Zwillingsforschung, seine Vermutung, daß es sich mit dem Zusammengehörigkeitsgefühl der Deutschen exakt umgekehrt verhält als die deutschen Regierungen behaupten. Die offizielle Trauer im Westen finde vor leerem Theater statt, und die offiziellen Beteuerungen im Osten, es gebe keine deutsche Frage mehr, verwiesen nur auf die Allgegenwart des Problems in der DDR: Die DDR-Bürger könnten sich mit der derzeitigen Lösung der deutschen Frage nicht abfinden. Seine Prophezeiungen haben sich im Nachhinein exakt bestätigt.

Alle vier Bücher stehen seltsam unverbunden nebeneinander. Ein Diskussionszusammenhang besteht trotz (oder wegen?) gemeinsamer Geschichte der Autoren nicht. Wie, fragt sich der Rezensent, soll angesichts solch hermetischer Abschottung voneinander schon im Westen die längst überfällige Verständigung in West-Ost-Richtung (nicht nur) mit den DDR-Intellektuellen beginnen?

Max Thomas Mehr

Thomas Schmid: Staatsbegräbnis. Von ziviler Gesellschaft , Rotbuch Verlag, Berlin 1990, 196 S., 16 DM

Klaus Hartung: Neunzehnhundertneunundachtzig , Luchterhand Verlag, Frankfurt/M. 1990, 220 Seiten, 28 DM

Lothar Baier: Volk ohne Zeit. Essay über das eilige Vaterland , Wagenbach Verlag, Berlin 1990, 126 Seiten, 15 DM

Peter Schneider: Extreme Mittellage. Eine Reise durch das deutsche Nationalgefühl , Rowohlt Verlag, Reinbek 1990, 186 Seiten, 28 DM.

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