: Ultimatum zurückgewiesen
Hannover (taz) — Das Land Niedersachsen hat gestern ein Schacht-Konrad-Ultimatum von Bundesumweltminister Klaus Töpfer zurückgewiesen, in dem der Umweltminister eine Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens für das atomare Endlager verlangt und dem Land erneut mit einer Weisung des Bundes gedroht hatte. Mit Ablauf der von Töpfer gesetzen Sechstagefrist teilte die niedersächsische Umweltministerin Monika Griefahn gestern ihrem Bonner Kollegen mit, daß sie zu einer öffentlichen Auslegung der Genehmigungsunterlagen für Schacht-Konrad weiterhin nicht bereit ist. In dem Schreiben an Töpfer weist die Umweltministerin noch einmal darauf hin, daß die Langzeitsicherheit des atomaren Endlagers nicht geklärt ist und es auch bei den Transporten zum Endlager erhebliche ungeklärte Risiken gibt. Außerdem wird der Bundesumweltminister um ein Gespräch gebeten. Falls Töpfer nun seine Drohungen wahrmacht, müßte noch in dieser Woche in Hannover eine Weisung des Bundes eingehen, die dann zu einem Rechststreit zwischen Land und Bund um das Genehmigungsverfahren führen dürfte. üo
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